Neue Studie vorgelegt: Linkspartei so antisemitisch wie Neo-Nazis?

Neue Studie vorgelegt:

Linkspartei so antisemitisch wie Neo-Nazis?




Am Freitag ist eine weitere Studie zu der Frage, wie antidemokratisch und antisemitisch die SED-Nachfolgepartei "Die Linke" ist, erschienen. Erstmals werden dabei die über die hessische Landesliste der Linksextremisten in den Bundestags gewählten Abgeordneten unter die Lupe genommen. Die Linke wird, wie auch ihre Vorläuferpartei PDS, vom Verfassungsschutz als verfassungs- und demokratiefeindliche Partei beobachtet. Von der Möglichkeit, auf dem Rechtsweg gegen die Erwähnung in den Verfassungsschutzberichten vorzugehen, verzichtete die Partei wohlweislich bislang und es gibt auch keine Anzeichen, das die Partei zukünftig glaubt, die Argumente und Belege des Verfassungsschutzes entkräften zu können. Die aktuelle Studie zur antidemokratischen und antisemitischen Ausrichtung der "Linkspartei" wurde von der CDU hessen vorgestellt, zusammen mit umfangreichen Quellenmaterial, dokumentierten Zitaten und wissenschaftlichen Einschätzungen.

 

In einer Presseerklärung werden die Inhalte der Studie zusammengefasst:

 

„Die Linkspartei greift die Grundlagen unserer Gesellschaft an. Immer wieder ist auf ihren Parteitagen und in ihren Wortbeiträgen in Plenardebatten davon zu hören, dass sie ‚dieses System überwinden will.’ Diese schlichte Botschaft zeigt die Gefährlichkeit der Partei und führt die verfassungsfeindlichen Ziele deutlich vor Augen. Alle Demokraten müssen deshalb entschlossen gegen den Extremismus vorgehen und Demokratie und Rechtsstaat“, sagte der Generalsekretär der CDU Hessen, Peter Beuth, anlässlich der Vorstellung der Dokumentation „Bundestagsabgeordnete im Blick: Wie extrem ist die Partei "Die Linke", die sich mit den Aktivitäten der vier hessischen Bundestagsabgeordneten der Linkspartei auseinandersetzt.

 

Schon häufig wurde der Partei „Die Linke“ und ihren Funktionsträgern vorgeworfen, sie sei latent antisemitisch und stünden nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete, Dr. Peter Tauber, hat sich nun in einer ausführlichen Dokumentation mit genau dieser Frage beschäftigt. Seine Analyse befasst sich im Schwerpunkt mit den vier hessischen Bundestagsabgeordneten der Linken, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Sabine Leidig und Werner Dreibus. „Ich war selbst überrascht, dass man bei keinem der vier hessischen Bundestagsabgeordneten der Linkspartei ein klares Bekenntnis zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung finden konnte. Zwar erscheinen die Linken in Interviews häufig zahm und angepasst, beim näheren Hinschauen merkt man aber,dass die Partei zu Recht vom hessischen Verfassungsschutz beobachtet wird“, so der Historiker Tauber.

 

Angesichts der Tatsache, dass die Partei bis heute hochrangige Stasi-Mitarbeiter und SED-Funktionäre zu ihren Funktionsträgern und Mitgliedern zähle, sei eine Auseinandersetzung mit den wahren Zielrichtungen der Linken unerlässlich. „Wenn ein aus Hessen stammender Abgeordneter der Linken die beiden Kandidaten für das Bundespräsidentenamt, Wulff und Gauck, am Tag der Bundespräsidentenwahl mit den Diktatoren Stalin und Hitler vergleicht, ist klar, wessen Geistes Kind er ist“, meinte Tauber. Darüber hinaus fielen alle hessischen Bundestagsabgeordneten der Linkspartei durch extremistische oder antisemitische Äußerungen oder Positionen auf. So verweigerte Christine Buchholz einem Positionspapier der eigenen Partei, in welchem das Existenzrecht Israels garantiert wurde, die Zustimmung. Stattdessen sympathisiere sie mit den Terrororganisationen Hamas und Hisbollah, die beide für die Vernichtung Israels eintreten. „Christine Buchholz bedient sich wie viele andere Funktionsträger der Linken eines latenten Antisemitismus. In diesem Bereich verwischen die Grenzen zwischen der Linken und der extremistischen NPD bedenklich“, so Tauber weiter.

 

Auch der Abgeordnete Wolfgang Gehrcke habe sich in der Vergangenheit offen antisemitisch geäußert und Israel als „Handlanger des Terrors“ bezeichnet. Gehrcke habe sich nicht davor gescheut, an Demonstrationen teilzunehmen, bei denen Israelfahnen verbrannt und Parolen wie „Tod Israel“ skandiert wurden. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig dagegen habe sich immer wieder für die Abschaffung des Kapitalismus und die Vergesellschaftung des Finanzsektors

eingesetzt. Sie strebe daher nach Ansicht Taubers „einen radikalen Wechsel unserer Gesellschaftsordnung“ an. Beim Linken-Abgeordneten Werner Dreibus aus dem Main-Kinzig-Kreis falle auf, dass er zwar nicht öffentlich für extremistische Positionen eintrete, aber in Netzwerken, die die Errichtung einer kommunistischen Gesellschaftsordnung forderten, verkehre.

 

„Die hessischen Abgeordneten der Linken sind ein gutes Beispiel dafür, dass ein Großteil der Partei zum Teil verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Der latente Antisemitismus und eine linksextreme Gesinnung lassen sich bei vielen Abgeordneten der SED-Nachfolgepartei feststellen. Die Linke hat es sich zum Ziel gesetzt, Deutschland zu einem sozialistischen Staat umzubauen und damit die freiheitlichdemokratische Grundordnung zu beseitigen“, fasste Tauber die Ergebnisse seiner Analyse zusammen.

 

In ersten Reaktionen wiesen der adelige Landtagsfraktionsvorsitzende der Linken, Willi van Ooyen, und die betroffene Bundestagsabgeordnete Buchholz, die Kritik zurück.

 

jfa

 

Link zum Thema:

 

 

Lesen Sie hierzu auch:

 


Sonntag, 09 Januar 2011





Natürlich: Ausgerechnet der CDU-Landesverband, der Gelichter wie Wehrmachts-Dregger, Martin Homann ("die Juden als Tätervolk") und Roland Koch ("jüdische Vermächtnisse", remember?) hervorbrachte, markiert den Sittenwächter. LOL

Und Dieter Bohlen wird Papst...



Es geht in erster Linie nicht darum, was andere Mitglieder des CDU Landesverbandes getan oder gemacht haben - es geht um den Antisemitismus der SED-Erben! Und: Die CDU entfernte Hohmann. In der SED-Nachfolgepartei machen Antisemiten steile Karriere.



  • Es ist tatsächlich bedauerlich, dass haOlam ein Positionspapier zum Antisemitismus der LINKEN seitens der CDU veröffentlicht. Hat doch die CDU in der Vergangenheit der BRD selbst genug antisemitischen Dreck am Stecken, s. den Kommentar von Sarah Silberstein, dem allerdings noch Globke, Filbinger, Graf Spee aus Korschenbroich etc.etc. hinzu zufügen sind. Liebe Leute, auch für die CDU gilt: wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.  Und wenn Sie wollen, ich habe als Historiker Materialien zum deutschen parteiinternen Antisemitismus und Antijudaismus seit ca. 1969 gesammelt.

Moshe Shalom, Du hast bezüglich der CDU natürlich recht. Wenn es QAnlaß gibt haben wir das auch thematisiert, zuletzt im Zusammenhang mit der einstimmigen Anti-Israel-Resolution des Bundestages. Aber: Wenn Du etwas veröffentlichen willst, oder interessante Sachen hast: Wir haben dafür stets ein offenes Ojr und Platz. Red. haOlam.de



Es ist schockierend zu sehen, wie linke Gralswächter einer besseren Weltenordnung instinktlos mit der deutschen Verantwortung für Israel umgehen.Werfen den Rechten eine falsche Einstellung vor, gebärden sich selbst schlimmer als diese.Man könnte den Eindruck haben, dass sie anders denken, als sie vorgeben.Anders kam man sich diese Verwerfungen nicht erklären.Es wird Zeit dass Berlin diese Herren mal an die Kandare nimmt.Mit Meinungsfreiheit hat das herzlich wenig zu tun.Es wird nur peinlich! 



Ich kann mich da nur anschließen, wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen! Auch große Teile der sogenannten Bürgerlichen Parteien (CDU,CSU und FDP) wollen die Gesellschaftsordnung umkrempeln. Hin zu einer rein kapitalistischen und solidarlosen Mehrklassengesellschaft, die dann natürlich auch viel offener ist gegenüber faschistischen Diktaturen.

Ich find es sehr Schade, das Israelkritik gleich als Antisimitusmus gebranntmarkt wird! Da ist mit der viel besagten Meinungsfreiheit echt nicht weit her.



Es ist schockierend zu sehen, wie konservative Gralswächter einer neoliberalen Weltenordnung instinktlos mit der notwendigen Kritik an Israel umgehen. Werfen den Linken eine falsche Einstellung vor, gebärden sich selbst schlimmer als diese. Man kann den Eindruck haben, dass sie anders denken, als sie vorgeben. Anders kann man sich diese Verwerfungen nicht erklären. Es wird Zeit, dass Berlin diese Herren mal an die Kandare nimmt. Mit Meinungsfreiheit hat das herzlich wenig zu tun. Es wird nur peinlich!