Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für E-Books

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz für E-Books


Monika Grütters begrüßt Empfehlung des Europäischen Parlaments

Anlässlich der gestrigen Empfehlung des Europäischen Parlaments, den Mehrwertsteuersatz für digitale Zeitungen, Periodika und E-Books dem jeweiligen reduzierten Mehrwertsteuersatz in den einzelnen Mitgliedstaaten anzupassen, erklärt die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters: „Dies ist ein gutes, erfreuliches und sehr wichtiges Signal für die Buchkultur in Deutschland. Wir wollen hier den ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf E-Books schon lange einführen. Ich habe mich deshalb intensiv auch gegenüber der Europäischen Kommission dafür eingesetzt, das europäische Mehrwertsteuerrecht entsprechend zu ändern.“

 

Monika Grütters weiter: „Dass gestern nun auch das Europäische Parlament die Anpassung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes empfohlen hat, begrüße ich kulturpolitisch sehr – denn nicht auf die Form der Veröffentlichung kann es bei der Entscheidung ankommen, ob wir bestimmte Angebote durch einen reduzierten Mehrwertsteuersatz unterstützen möchten. Der Inhalt ist entscheidend. Die für eine freie und unabhängige Meinungsbildung unverzichtbare Funktion einer vielfältigen Presse wird gedruckt wie online erfüllt. Und auch der kulturelle Wert eines Buches erschöpft sich nicht in seiner gedruckten Form. Nun gilt es, alle EU-Mitgliedstaaten für den notwendigen einstimmigen Beschluss des Rates zu überzeugen, um mit einer Anpassung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes ein weiteres kulturpolitischen Vorhaben umsetzen zu können.“

 

Gestern hat das Europäische Parlament mit großer Mehrheit eine Empfehlung angenommen, wonach es den Mitgliedstaaten freigestellt werden soll, den Mehrwertsteuersatz für digitale Zeitungen, Periodika und E-Books dem jeweiligen reduzierten Mehrwertsteuersatz anzupassen. Deutschland hat eine entsprechende Änderung der Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie schon seit langem gefordert. In Deutschland gilt für gedruckte Presseprodukte der reduzierte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent, für digitale Ausgaben hingegen bislang der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent.


Samstag, 03 Juni 2017