Kunterbuntes: Aufruf zum Jihad nicht mehr strafbar

Kunterbuntes: Aufruf zum Jihad nicht mehr strafbar


Seit Neuesten bilden sich die Bundesregierung bekannt ein, bewerten zu können, wer `ein verlässlicher Partner ist und wer nicht´.

Das ist bemerkenswert für eine Regierung, die Teil eines Hühnerhaufens gleich hgektisch wird, wenn der Präsident der wieder zur Führungsmacht der freien Welt gewordenen USA auch gegenüber Saudis oder dem türkischen Despoten demonstriert, daß er Cojones hat. Im kunterbunten Deutschland, das scheinbar immer mehr zu einem Irrenhaus zu werden droht, ist das etwas anders.

 

Die Tageszeitung DIE WELT vermeldet:

 

An Propaganda für den "Heiligen Krieg" darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion

 

Aber die kleine Einschränkung bekommt man bestimmt auch noch hin …..


Dienstag, 30 Mai 2017





"Aber die kleine Einschränkung bekommt man bestimmt auch noch hin ….." Da bin ich mir ganz sicher. Aber eine "kleine" Einschränkung hat Maaslowow mit seinen Tschekisten schon hinbekommen. Unter dem abgenutzten Schlachtruf: "Zeichen setzen"...."Mit #YouGeHa gegen Pegida" Link: http://www.taz.de/!5023092/

Wer keine Verantwortung tragen muss hat es einfach, er kann ja auch alles "rechtlich nicht zu beanstanden" titulieren. Aufruf zum Jihad, eine Meinungsäußerung, das muss unser Grundgesetz schon vertragen aber wehe man sagt, die Belastung ist zu groß für uns, dann wird sofort der Stammbaum untersucht.