20 Jahre Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien

20 Jahre Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien


Oben angekommen in der Kulturnation

Zum 20-jährigen Jubiläum der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zieht der deutsche Kulturrat mit seinem Buch "Wachgeküsst. 20 Jahre Kulturpolitik des Bundes 1998-2018" Bilanz über die Bundeskulturpolitik seit 1998. Oberstes Gebot war dabei immmer, "die Autonomie der Kunst und der Medien ausnahmslos zu respektieren und Haltung zu zeigen, wenn sie in Gefahr gerät, selbst wenn dies unbequem wird", erklärte Kulturstaatsministerin Grütters bei der Buchvorstellung in Berlin.

 

 

 

Das Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien feiert in diesem Jahr sein 20. Jubiläum.

Foto: Bundesregierung

[Anrede]

Erst zwanzig Jahre alt und schon so ein umfangreiches Buch, mögen sich manche wundern. Aber es gibt bereits viel zu berichten über und aus diesen zwanzig Jahren, die das Amt des bzw. der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien existiert. Das große Verdienst des Deutschen Kulturrates ist es, dass er die Einblicke in dieses jetzt nicht mehr ganz so neue Kapitel der Bundeskulturpolitik mit großer Sachkenntnis, aber auch mit Sinn für Unterhaltungkunst zusammengetragen hat. Das belegt gleich der Anfang des Buches:

Dort berichtet Olaf Zimmermann - damals schon Geschäftsführer des DKR -, wie er im März 1998 einen Bundeskulturbeauftragten forderte und prompt einen Anruf aus dem Bundeskanzleramt erhielt. Der damalige Staatsminister für besondere Aufgaben sei sichtlich empört gewesen und habe ihm angekündigt, dass er stante pede ein Grundgesetz schicken werde. Ein Vertreter des Landes Nordrhein-Westfalen blies ins gleiche Horn und bezeichnete Olaf Zimmermann gar als 'Verfassungsfeind'. Einige erinnern sich vielleicht auch noch an die Reaktion aus Bayern: Ein Kulturbeauftragter auf Bundesebene sei so überflüssig wie 'ein Marineminister für die Schweiz'. Nun gut: Politiker aus Bayern schlagen öfter mal schärfere Töne gegenüber dem Bund an und schicken zugespitzte Formulierungen nach Berlin. Das ist auch heute noch so.

Was sich aber geändert hat, das ist die Haltung gegenüber dem Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Zwar bedarf es in Kulturfragen der Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Das ist fast schon die größte Herausforderung als BKM. Deshalb gibt es inzwischen zweimal im Jahr das Kulturpolitische Spitzengespräch, bei dem ich mich mit den zuständigen Landesministern und Vertretern der Kommunen über konkrete Vorhaben austausche. Das jüngste hat gerade am vergangenen Freitag stattgefunden.

Damit die Länder sich auch untereinander besser abstimmen, haben sie nun als Geburtstagsgeschenk an BKM - 20 Jahre später immerhin eine handfeste Reaktion auf BKM - neben der Kultusministerkonferenz eine Kulturministerkonferenz beschlossen. Ich begrüße diese Entscheidung sehr, denn dadurch kommen wir gewiss auch im Bund-Länder-Austausch schneller zu besseren Ergebnissen. Natürlich ringen wir in Einzelfragen ab und an darum, wer macht eigentlich was und warum. Aber die Existenzberechtigung der BKM steht dann doch mittlerweile außer Frage. Ihre Aufgaben liegen schließlich auf der Hand.

Meine vier Amtsvorgänger haben die ersten Jahre der Bundeskulturpolitik mit direkter Anbindung an das Kanzleramt maßgeblich geprägt. Sie haben zahlreiche Verdienste um unsere Kunst-, Kultur- und Medienlandschaft. Als Beispiele nenne ich nur den Hauptstadtkulturfonds, der unzählige innovative Kulturprojekte in und um Berlin ermöglicht, und die Kulturstiftung des Bundes, die seit 2002 herausragende Kulturprojekte in ganz Deutschland unterstützt.

In meine Zuständigkeit fallen heute 74 große Kultureinrichtungen und hunderte dauerhaft geförderte Projekte aus Kultur und Medien. Die zentrale Aufgabe der BKM besteht darin, deren Betrieb und Durchführung abzusichern.

Der Zuwachs an Aufgaben spiegelt sich auch im BKM-Etat wider. Er ist in meiner nunmehr zweiten Amtszeit auf beinahe 1,8 Milliarden Euro gestiegen. Damit steht fast doppelt so viel Geld zur Verfügung wie in den Anfangsjahren. Darin drückt sich auch die hohe Wertschätzung aus, die auch das Parlament und die Bundesregierung unserer Kultur- und Medienlandschaft entgegenbringen. Selbst, wenn es dabei zuweilen etwas unsystematisch zugeht.

Dafür gibt es gute Gründe. Der frühere und leider inzwischen verstorbene Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat einmal resümiert: „Es ist grotesk, dass wir Ausgaben im kulturellen Bereich zumeist ‚Subventionen‘ nennen, während kein Mensch auf die Idee käme, die Ausgaben für ein Bahnhofsgebäude oder einen Spielplatz als ‚Subventionen‘ zu bezeichnen. Der Ausdruck lenkt uns in die falsche Richtung. Denn Kultur ist kein Luxus, den wir uns leisten oder auch streichen können, s

ondern der geistige Boden, der unsere eigentliche innere Überlebensfähigkeit sichert.“

Lassen Sie mich diese Worte zuspitzen: Kultur ist systemrelevant, und auch Medien sind systemrelevant. Dieser Begriff der 'Systemrelevanz' erlangte vor zehn Jahren im Zuge der Finanzkrise und Bankenrettung tragischen Ruhm - auch ein Jubiläum, über das wir in diesem Herbst sprechen. In Bezug auf die Kultur hat das Wort eine deutlich positivere Bedeutungsdimension.

Daher ist es auch so wichtig, die Autonomie der Kunst und der Medien ausnahmslos zu respektieren und Haltung zu zeigen, wenn sie in Gefahr gerät, selbst wenn dies unbequem wird. Eine verantwortungsvolle Kultur- und Medienpolitik ist der Kunst- und Medienfreiheit verpflichtet und muss dafür sorgen, dass Kreative ihre schöpferische Energie entfalten können und von ihrer Leistung nicht nur überleben können…

Daran orientiere ich mich und betreibe damit zugleich auch gewissermaßen Kulturlobbyismus - aus gutem Grund und selbstverständlich nicht in Konkurrenz, sondern eher im Schulterschluss mit dem DKR. Wir stehen zwar auf unterschiedlichen Seiten der Kulturpolitik:
- Sie als Sprachrohr der vielfältigen Kultursparten mit ihren Erwartungen an die Politik,
- wir in der Regierung mit dem Anspruch, den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger insgesamt Rechnung zu tragen.
Wir sind nicht immer einer Meinung. Aber uns eint das Anliegen, Kunst und Kultur als Demokratiefaktor in unserem Land voranzubringen.

Daher pflegen wir einen engen Draht - berühmt geworden sind Olaf Zimmermanns tägliche Faxe - und haben mehrere Projekte und Themen, die uns verbinden. Das ist zum Beispiel das Engagement für die kulturelle Bildung. Denn gerade die sinnlich-ästhetischen Aspekte von kulturellen Erfahrungen können den Blick für unterschiedliche Perspektiven weiten, diese spür- und begreifbar machen. Sie erweitern die individuelle Sichtweise und stärken zugleich Offenheit, Toleranz und Gemeinsinn, die Grundlage jeden gesellschaftlichen Zusammenhalts sind. Kulturelle Teilhabe ist auch gesellschaftliche Teilhabe. Deshalb ist es gut, dass der Deutsche Kulturrat dieses Thema so fachkundig besetzt und weiterentwickelt - etwa über die vom Bund geförderte Initiative Kulturelle Integration mit Ihren 15 Thesen. Ich freue mich, dass diese Initiative mit erheblichen Mitteln aus dem BKM-Etat fortgesetzt werden kann.

Zur Diversität gehört selbstredend auch - und man muss es heute nach wie vor betonen - die Geschlechtergerechtigkeit. Nach der DKR-Studie zu Frauen und Kultur und Medien und den ernüchternden Fakten darin habe ich einen Runden Tisch ins Leben gerufen. Ein Ergebnis ist, dass es jetzt ein Projektbüro für dieses Thema beim Deutschen Kulturrat gibt, das aus BKM-Mitteln finanziert wird. Gerade laufen die letzten Tage der Bewerbungsfrist für den zweiten Durchgang eines bundesweit einzigartiges Mentoring-Programms für weibliche High Potentials im Kultur- oder Medienbereich.

Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wie auch ich selbst schätzen die hochkompetente und verlässliche Zusammenarbeit mit dem Deutschen Kulturrat sehr. Selbstverständlich haben wir uns an Ihrem Buch beteiligt und sind jetzt gespannt, das Gesamtwerk in Augenschein zu nehmen. Der Titel „Wachgeküsst“ lässt anklingen, dass auch viel Leidenschaft im Spiel ist.

Diese Leidenschaft ist der Kultur eigen - auch wenn es um die zuständige Behörde geht. Dabei ist es etwas anders als bei Kurt Tucholsky, der über die Frage sinnierte: Warum wird nach dem Kuss - warum wird „nach einem Happy End im Film jewöhnlich abjeblendt“. Er zählt in seinem Gedicht die kleineren und größeren Abgründe einer Ehe auf: das fängt mit übergelaufener Milch an.

Meine Damen und Herren,
dass mal etwas nicht ganz glatt geht, dass es mal Krach gibt, dass die Milch mal überläuft, das erleben wir auch in der institutionalisierten Beziehung zwischen der Kultur und der Bundespolitik. Aber wie in einer guten Ehe mag keiner den anderen missen. So feiern wir 20 Jahre BKM im Bewusstsein, schon viel Gutes erreicht zu haben und im Wissen, dass auch noch viel vor uns liegt.

Da ist es gut, den Deutschen Kulturrat - quasi als Eheberater - an der Seite zu haben. Vielen Dank.


Dienstag, 23 Oktober 2018