Fachgespräch mit Abgeordneten der Oppositionspartei HDP

Fachgespräch mit Abgeordneten der Oppositionspartei HDP


Türkei: Antisemitismusbekämpfung, Schutz der Minderheitenrechte (Kurden, Alewiten, Jesiden sowie andere) und der Demokratie

am 11. September 2018, 11.00 bis 13.00 Uhr, im Haus der Bundespressekonferenz, Pressehaus/0103, - Sitzungsaal 107, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin.

 

Der Koordinierungsrat deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus e. V. (http://www.koordinierungsrat.org) und einer seiner Mitgliedsverbände (Kurdische Gesellschaft für die Vereinten Nationen - UNA Kurd e.V.) laden Abgeordnete der Oppositionspartei HDP im türkischen Parlament zu einem Podiumsfachgespräch ein.

 

Das Gespräch wird sich u. a. auf den Kampf gegen den Antisemitismus in der Türkei, auf den zunehmenden Autoritarismus sowie die deutlich konservative Ausrichtung in der aktuellen türkischen Politik und die damit verbundenen Grundrechts- sowie Demokratieeinschränkungen beziehen. Viele Journalisten sind in der Türkei festgenommen worden. Die Zahlengrößenordnung der politischen Gefangenen erreicht fünfstellige Zahlen. Die Massenentlassungen im öffentlichen Bereich, in der Polizei und in den Streitkräften sind bekannt. Die früheren Co-Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ stehen unter Anklage und befinden sich im Gefängnis, ebenso wie andere Parlamentsabgeordnete. Unter dem Einfluss der erwähnten, ausgeprägt konservativen Politikausrichtung wird auch die Stellung der Frau in verschiedener Hinsicht in Frage gestellt. Dies gilt ebenso für Minderheiten, auch im religiösen Bereich.

 

Die Verhältnisse in der Türkei haben unterschiedliche Auswirkungen auf Deutschland. Auch hier geht es darum, die Minderheiten- und Religionsfreiheit gegen undemokratische Tendenzen, z. B. gegen Antisemiten oder Ausländerfeinde, zu schützen.

 

In unserem Fachgespräch werden wir Berichte u. a. vom Co-Vorsitzenden der HDP Dr. Sezai Temelli, von Feleknas Uca, Abgeordnete im türkischen Parlament, und von Prof. Mithat Sancar, Abgeordneter und Vizepräsident des türkischen Parlaments, hören (siehe unten HDP-Personalinformationen).

 

Geleitet wird das Podium und das Gespräch von Klaus Faber (Rechtsanwalt, Staatssekretär a. D., Vorsitzender des Koordinierungsrats deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus e. V.

 

Informationen über den HDP-Besuch in Deutschland

Delegation der HDP für den Berlin-Besuch vom 9. 9. 2018 – 13. 9. 2018 unter der Führung des Co-Vorsitzenden der HDP Dr. Sezai Temelli

 

Unser Besuch in Berlin nach einer so langen Zeit wurde von unserer in Deutschland neu gegründeten HDP-Vertretung organisiert. Unser Hauptanliegen ist es, über die akuten Entwicklungen in der Türkei zu informieren.

Dr. Sezai Temelli, geb. 1963 Abgeordneter im türkischen

Parlament und Co-Vorsitzender der HDP; Dozent im Fachbereich öffentliche Verwaltung, Finanzen und Polit

 

                                                                                   Prof. Mithat Sancar, geb. 1963  

Abgeordneter und Vizepräsident des türkischen Parlaments, Professor für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt

Grundrechte; ein Großteil seiner Bildungslaufbahn war in Deutschland; er vertritt die multiethnische Provinz Mardin mit seiner aramäisch/kurdisch/arabischen Zugehörigkeit.

 

Feleknas Uca, geb. 1976

Abgeordnete im türkischen Parlament und ehemalige Europaabgeordnete für Deutschland; Politikwissenschaftlerin; sie besitzt die deutsche und türkische Staatsbürgerschaft und gehört der religiös


Mittwoch, 05 September 2018