Der IS und Assad: Von der Illusion einer internationalen Gemeinschaft

Der IS und Assad: Von der Illusion einer internationalen Gemeinschaft


Sie gehört zum Mantra politischer Sonntagsreden nach einem weiteren Massaker: die Forderung, dass nie wieder geschehen dürfe, was geschehen sei.

Der IS und Assad: Von der Illusion einer internationalen Gemeinschaft

Von Thomas von der Osten-Sacken

Dann geschieht es doch wieder, und es folgt die nächste Sonntagsrede. Es war so nach Ruanda, Darfur und nach dem Völkermord an den Jesiden im Jahr 2014. Immerhin wurde Nadia Murad nun mit dem  Friedensnobelpreis ausgezeichnet und für ein paar Tage liest man wieder vermehrt über die Verbrechen des Islamischen Staates an den Jesiden, vor allem aber an Jesidinnen, die in die Sexsklaverei verschleppt wurden. Noch immer sind unzählige von ihnen nicht zurückgekehrt und wer es schaffte, ist vom Erlebten oft so traumatisiert, dass eine Rückkehr keine in ein normales Leben mehr sein kann. Derweil liegt ihre Heimat, der Sinjar, weiter so in Trümmern wie unzählige andere Orte im Irak und in Syrien auch.  

Der Islamische Staat mag (vorerst) militärisch besiegt sein. Gewonnen hat er trotzdem, wie Seth J. Frantzman jüngst in einem Artikel in der Jerusalem Post feststellte: Jesidisches Leben, wie es vor 2014 war, wird es im Irak wohl nie mehr geben. Wer überlebte und es bislang nicht ins Ausland schaffte, vegetiert heute perspektivlos in einem der unzähligen Lager für Binnenvertriebene im Irak dahin.

Der IS ist dabei nur einer der vielen Akteure in der Region, die begriffen haben, dass es letztlich nur darum geht, möglichst brutal Fakten zu schaffen, die nie wieder rückgängig gemacht werden können. Damit haben sie die Lehren aus den Schrecken des 20. Jahrhunderts leider viel besser begriffen als alle wohlmeinenden Sonntagsredner, bei denen man sich jedesmal auch die Frage stellt, wie ernst sie es eigentlich meinen.

Kein Völkermord, keine ethnische Säuberung, kein Massaker an Zivilisten nämlich konnte und kann je wieder gut bzw. rückgängig gemacht werden. Sind Menschen erst zu Hunderttausenden oder gar Millionen verjagt oder getötet, bleibt als Realität bestehen, was geschah. Deshalb auch war die eigentlich Lehre, die man angeblich aus den Völkermorden des 20. Jahrhunderts in der UNO zog und lautstark verkündete, die, dass etwas ähnliches nie mehr geschehen dürfe. Zu Recht nämlich hatte man damals begriffen, dass es einzig darum gehen kann, schon im Vorfeld den Tätern hindernd in den Arm zu fallen. Leider blieb es fast immer bei Willensbekundungen und Sonntagsreden.

Umgekehrt haben die Schlächter und politisch motivierten Massenmördern ihrerseits aus der Geschichte gelernt: dass, schreitet man erst zur Tat, Zögern oder gar Skrupel nur hinderlich sind. Je unfassbarer das Verbrechen, je größer die Opferzahlen, desto weniger wird geglaubt, dass es sich nicht bloß um Übertreibungen oder gegnerische Propaganda handelt. Während also der IS seine Verbrechen beging und sie gleichzeitig noch öffentlich abfeierte, geschah im Syriens Assads ebenfalls Furchtbares. Auch hier ist alles detailliert dokumentiert und seit Jahren bekannt. Assad – allerdings im Gegensatz zum IS – siegte und überlebte, und in Kürze wird er wohl wieder zum Gesprächspartner innerhalb dessen werden, was sich selbst Internationale Gemeinschaft nennt.

Entsetzt verfolgen seine Opfer diesen Prozess: Ist schließlich doch weitgehend bekannt, was unter seiner Herrschaft geschah. So schreibt voller Unglauben Aref Hamza:

„2014 gelang es ‚Caesar‘ – das ist der Deckname eines Überläufers der syrischen Armee – 55.000 Fotos von Gefangenen, die vom syrischen Regime zu Tode gefoltert worden waren, außer Landes zu schmuggeln. Diese Fotos beweisen den Mord an 11.000 Personen, die kein Gerichtsverfahren bekommen haben noch überhaupt angeklagt worden sind. Sie hatten keine Möglichkeit, sich und das grundlegendste ihrer Menschenrechte, das Recht auf Leben, zu verteidigen. Die Bilder sorgten in den USA und Europa für Aufsehen. Im UN-Sicherheitsrat wurde ein Sonderausschuss eingerichtet. Man glaubte, die Macht der Beweise werde dazu führen, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad zusammen mit seinen Soldaten und Offizieren wegen Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden würde.

Internationale Medien beschäftigten sich mit den Bildern der Opfer, Rechtswissenschaftler mit den ungeheuren Vergehen des Regimes und seiner Geheimdienstler. Ärzte analysierten die verschiedenen Stufen der Folter, vom Aushungern über das Ausreißen, Abschneiden und Brechen bis zum Tod. Trotz alledem hatte das Ganze keine Konsequenzen. Es gab keine Gerichtsverhandlung und keine Anklage. Das syrische Regime bleibt Mitglied der Vereinten Nationen und darf dort wie üblich sprechen. (…)

Viele glaubten, Assad sei endlich in die Falle gegangen und könne einer Verurteilung als Kriegsverbrecher nicht mehr entgehen. Doch es kam anders. Die Angriffe mit Fassbomben, Sarin-Gas und Raketen überstand er unbeschadet. Die Massaker, die ganze Städte in Friedhöfe verwandelten, überstand er ebenfalls unbeschadet. Als könne die Welt nicht glauben, dass ein Augenarzt, der in Großbritannien studiert hat, für ein Grauen dieses Ausmaßes verantwortlich ist oder dass er seinen Untergebenen all diese öffentlichen und verborgenen Verbrechen durchgehen ließe. (…) Nachdem die internationale Gemeinschaft vier Jahre lang geschwiegen hat, sagt das Regime ihr nun selbst, dass es Gefangene zu Tode foltert und inhaftierte Kinder, Frauen, Alte und Junge tötet. Assad will damit sagen, dass alle Fotos von Caesar der Wahrheit entsprechen, doch die Weltgemeinschaft glaubt ihm nicht.“

Und wenn die Weltgemeinschaft  ihm glaubte? Würde das irgendetwas ändern? Vermutlich nicht. Denn auch in Syrien sind die Fakten geschaffen, und es wird, ähnlich wie im vormals vom IS kontrollierten Gebiet, kein Zurück mehr geben zu dem Zustand vor 2011. Spielt es da eine so große Rolle, ob – wie im Falle der jesidischen Opfer – ein paar Tränen vergossen werden oder nicht? Was bleibt, ist der naive Glaube an eine Weltgemeinschaft als moralischer Instanz, die es so nie gab und wohl in Zukunft immer weniger geben wird. Woran sonst sollen sich Menschen wie Aref Hamza auch sonst klammern, als an diese Illusion?

 

MENA Watch


Mittwoch, 10 Oktober 2018







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