Die wütenden Attacken gegen das israelische Nationalstaatsgesetz belegen seine Wichtigkeit

Die wütenden Attacken gegen das israelische Nationalstaatsgesetz belegen seine Wichtigkeit


Fakten und Hintergründe: Das neue Nationalstaatsgesetz ist kein populistischer Schnellschuss

Von Miriam Moschytz (Redaktion Audiatur)

In den Medien und von Politikern weltweit wird das israelische Nationalstaatsgesetz (NG), auch Nationalgesetz genannt, stark kritisiert. Vielfach heißt es, es sei diskriminierend gegenüber nicht-jüdischen Bürgern in Israel. Dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu wird unterstellt, es sei „sein“ Gesetz und Ausdruck eines „Rechtsrutsches“ in Israel. Auch die EU spricht von „Diskriminierung“, eine Schweizer Tageszeitung überschrieb ihren Artikel dazu mit „Per Gesetz diskriminiert“. Und die arabischen Knesset-Abgeordneten sehen gar das Ende der israelischen Demokratie gekommen.


Dienstag, 23 Oktober 2018