Türkische Justiz verfolgt pensionierte Admirale

Eine von mehr als 100 pensionierten Admiralen unterschriebene Erklärung zu einem internationalen Schifffahrtsabkommen hat für Aufregung in der Türkei gesorgt.

Die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara habe Ermittlungen gegen die ehemaligen Marinesoldaten eingeleitet, wie Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun auf Twitter bestätigt hätte. Nicht nur die Unterzeichner, sondern auch diejenigen, die sie ermutigt hätten, würden von der Justiz zur Rechenschaft gezogen, habe er geschrieben. Die türkische Führung habe die Erklärung scharf verurteilt, die in türkischen Medien veröffentlicht worden sei.

Darin würden sich die Unterzeichner zum Vertrag von Montreux von 1936 bekennen, der die Durchfahrt durch den Bosporus und die Dardanellen - also die Meerengen zwischen Schwarzem Meer und Mittelmeer - regelt. Die Diskussion um einen möglichen Ausstieg aus dem Vertrag hätte man mit Sorge aufgenommen, habe es in der Erklärung geheißen. Weiter hätten die Admirale gefordert, die türkischen Streitkräfte müssten die Grundsätze der Verfassung, in der etwa der Laizismus festgeschrieben ist, wahren. Präsidentensprecher Ibrahim Kalin habe auf Twitter geschrieben, die Erklärung beschwöre Putschzeiten herauf. Das Verteidigungsministerium habe erklärt, man glaube daran, dass die „unabhängige türkische Justiz“ das Nötige veranlasse.

Der 1936 geschlossene Vertrag von Montreux hatte der Türkei die Souveränität über den Bosporus, das Marmarameer und die Dardanellen zurück gegeben, die das Osmanische Reich mit der Niederlage im Ersten Weltkrieg verloren hatte. Für Handelsschiffe wird durch den Vertrag in Friedenszeiten die freie Durchfahrt garantiert.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv

Montag, 05 April 2021