Türkei: Ein EU-Beitritt geht mur mit einem unabhängigen Staat Kurdistan

1. das Ungleichgewicht der Entwicklung der EU und der Türkei

Die Diskussion Polen – EU, Baltikum – EU löste seiner Zeit nicht annähernd solche Reaktionen aus wie diese.

An der Bevölkerungszahl allein kann es nicht liegen, denn Polen hat etwa die gleiche Einwohnerzahl wie die Türkei. Wenn im Einzelnen auch die Entwicklung Westeuropas der letzten achtzig Jahre betrachtet wird, werden wir feststellen, dass Frankreich mittlerweile bei der fünften Republik angekommen ist.

Spanien konnte die Wunden des Bürgerkriegs sowie die Diktatur Franco überwinden und selbst Italien hat den Faschismus besiegt. Deutschland erlebte in den letzten fünfzehn Jahren eine massive Entwicklung, von der Widervereinigung so auch Teilung bis hin zu der Tatsache, dass in Ostdeutschland mittlerweile drei Währungen Einzug hielten.

Selbst in Osteuropa konnte der Eiserne Vorhang, der für manche schwerer zu überwinden war als die Alpen, mit einer friedlichen Systemtransformation durchgeführt werden.

Mit großer Bewunderung und Achtung müssen wir die Leistung der Tschechoslowakei durch die Entstehung beider Staaten, Tschechien und Slowakei, anerkennen. Diese kamen allein durch ein Referendum zustande. Alle diese friedlichen Systemtransformationen sind aus eigenem Antrieb entstanden und bedurften nicht das Druckmittel

„Eintritt in die EU“

 

Europa konnte sich auf die Bewahrung seiner Werte besinnen und sich mehr Frieden, mehr Demokratie, mehr Menschenrechte, zukunftsorientierte Projekte und Bildung konzentrieren. Dies ist eine klare Absage jeglicher Art von Rassismus und Nationalismus.der Türkische Nationalismus

Die staatstragende Ideologie des türkischen Staates wird vom Nationalismus geprägt. Der Kern dieser kemalistisch-nationalistischen Ideologie ist der bekannte Satz

„Fröhlich ist derjenige, der sich Türke nennen kann.“

 

Diese Ideologie spricht von der türkischen Rasse als die herrschende.

Alle anderen haben eine Funktion: Als Sklaven oder Diener dieser Rasse zu fungieren. Diese Art des türkischen Nationalismus lehnt nicht nur alles ab, was nicht türkisch ist, sondern fordert auch von nicht-türkischen Völkern die Selbstleugnung und stützt sich auf die Medien und die Erziehung, sowie massiv auf das Militär bei der Durchführung seiner Ziele.

Als Folge dieses primitiven Rassismus sind in den letzten 70 Jahren nach Gründung der türkischen Republik mehr als sieben Kulturen Mesopotamiens durch Völkermord ausgelöscht worden: die aramäische, assyrische, syrianische, armenische, ezidische, griechische, pontous und die kurdische Kultur.

Die Zerstörung Kurdistans wurde mit aller Brutalität seitens der türkischen Generalität durchgeführt. Während Saddam Hussein 4000 kurdische Dörfer im Irak zerstörte, hat die Türkei mittlerweile über 4500 Dörfer zerstört. Um die militärischen Ausgaben für ca. eine Million Soldaten aufrecht zu erhalten, hat der Staat dem türkischen Volk viel abverlangt.

Die wirtschaftliche Situation wurde immer schlechter. Im Vergleich: Bei etwa gleicher Bevölkerungszahl hat Deutschland „nur“ ca. 250.000 Soldaten.

Unabhängig von der türkischen Behauptung, Demokratie und Menschenrechte, möchten wir die türkische Zeitung Mellyet vom 10. August 1930 zitieren:

„Keiner von uns zweifelt daran, dass solche Forderungen (gemeint ist die Unabhängigkeit Kurdistans) von Seiten wilde Herden und Barbaren nur alles Witz ist, denn der einzige Ort für den Aufbau einer Autonomie für ein Volk, dessen Sprache nicht mehr als 200 Wörter beinhaltet, ist inmitten von Afrika oder einer ihrer Wüsten, wo Menschenähnliche und Affenähnliche leben ... Aber Asien, die Wiege der Zivilisation und Kulturen, kann solche Forderungen nicht akzeptieren. Und wer es wagt, eine solche Forderung zu stellen, soll vernichtet werden.“

Der türkische Justizminister hat 1936, nach der Niederschlagung des kurdischen Aufstandes vom Ararat, mit Hilfe der sowjetischen und iranischen Truppen Folgendes gesagt:

„Wer das Recht zum Leben in der Türkei hat, ist derjenige in dessen Adern reines türkisches Blut fließt. Und wer nicht so ist, hat nur ein Recht zu leben wie ein Sklave oder Knecht. Und die Berge sollen mich hören.

Es ist interessant, dass bei dem Erdbeben von 1999 in der Türkei Griechenland und Armenien Blutkonserven gespendet haben, diese aber vom türkischen Gesundheitsminister mit der Begründung abgelehnt wurden, es sei kein

„türkisch- reines“ Blut.

Der Ruf der Kurden nach Aufnahme der Türkei in die EU ist verständlich, sie versprechen sich daraus eine kultivierte Lösung ihrer Situation und hoffen, dass die EU die Türkei zügeln wird und die Zeiten der Völkermorde vorbei seien.

Erziehungsdiktatur Schulbildung (siehe Bild), Erläuterung: Eine Volksschule in Kurdistan, in der kurdische Kinder täglich zum Schulappell antreten müssen und Folgendes vortragen:

 

„Wir sind Türken und sie müssen schwören, dass sie für Türken und Türkentum eintreten“

(Zitat aus: Der Rechtsstatus der Kurden im Osmanischen Reich und in der modernen Türkei. Celalettin Kartal. 2002)

Medien Hurryat, Türkei dem Türken … Foto

Der Völkermord an Armeniern, Assyrern, Aramäern, Griechen der Schwarzmeerküste sowie an den Kurden ist zwangläufig die Folge dieser Ideologie gewesen. Der Werteverfall zeigt sich an der Tatsache, dass von der türkischen Armee ermordete PKK-Mitglieder zunächst in einem Massengrab verscharrt wurden, um drei Tage später mit Bulldozern wieder ans Tageslicht befördert um es als Trophäe der Bevölkerung zu präsentieren.

Ebenso ist es interessant, das Verhältnis zwischen dem Kemalismus und der Religion zu betrachten. Während die Türkei sich einer Säkularisierung rühmt (Trennung zwischen Staat und Religion) stellen wir fest, dass Atatürk sich bei der Säkularisierung der kommunistischen Methode bediente und nicht etwa des europäischen Aufklärungsgedankens, bei dem die Religion nicht abgelehnt, sondern als Privatsache betrachtet wird. Hier hat Atatürk sich auf die Säkularisierung des Islam konzentriert und nicht auf die des Staates. Dabei war er von Rache, und nicht von tiefer greifenden Reformen der Gesellschaft geleitet worden. (Mit Recht wird die Säkularisierung Atatürks auch als karikaturistische Säkularisierung bezeichnet, z. B. Einführung der europäischen Kleiderordnung, Abschaffung der arabischen Schrift etc....................................................................................... ).

 

Neben Nationalismus spielt die Religion eine wichtige Rolle in der Türkei. Der heutige Ministerpräsident der Türkei hat islamistisch-fundamentalistische Wurzeln, bei denen nach wie vor vom großen Osmanischen Reich geträumt wird. Die Mischung aus türkischem und kemalistischem Nationalismus, umhüllt mit dem religiösen Deckmäntelchen, ist eine hochexplosive Mischung.

1. 2. Unsichere Grenzen

Die Geopolitischen Nahost- Ordnung nach der Versailles Konferenz und den anschließenden Sever und Lousanner Abkommen haben mehrere Konfliktherde mit unsicheren Grenzen hinterlassen.

1. 1. 1. Die Grenzen Türkei - Irak

Um die heutigen Probleme zu verstehen, dazu müssen wir die Zeit nach dem 1. Weltkrieg (Phase der Gründung der Staaten nach dem Verfall des Osmanischen Reiches) betrachten.

Denn diese Phase wurde begleitet von Einmischungen des Völkerbundes und von Verhandlungen zwischen England, Russland und Frankreich, bei denen viele Völker am Ende nicht zufrieden waren bzw. verloren haben.

1921 wurde mit einem britischen Beschluss auf der Kairoer Konferenz Faisal der

I. als König für den Irak bestimmt und der irakische Staat begründet. Dieser Staat wurde aus den Provinzen Bagdad und Basra gegründet. Fünf Jahre später wurde Südkurdistan (Provinz Mosel) angeschlossen.

Als Nord-Grenze des Staates wurde die Linie Brüssel anerkannt die von der Delegation des Völkerbundes empfohlen wurde. Der Völkerbund hatte die Aufgabe, den damaligen Streit um die Provinz Mosel zwischen den Briten, den Türken und der kurdischen Seite zu schlichten.

Nach der Enttäuschung der Kurden von der internationalen Gemeinschaft, insbesondere in dem Abkommen von Lousanne 1923, die das Abkommen von Sever 1920 beerdigt hat. Das Abkommen von Sever hatte in den Paragraphen 62, 63 und 64 zum Ziel, die Gründung eines kurdischen Nationalstaates, gleichberechtigt zu den anderen Staaten. Dafür sollte die Bevölkerung durch ein Referendum über ihr Schicksal selbst bestimmen. Dieses Referendum fand nie statt. Nach der Befreiung des Irak durch die Alliierten konnten die Bewohner Südkurdistans 1,7 Millionen Unterschriften für ein Referendum sammeln und der UN übergeben.

Die Beziehung zur christlichen Religion ist seit 1453, der Eroberung von Konstantinopel, gestört. Die Türkei begann eine groß angelegte, propagandistische These, indem sie behaupteten, dass sie die Schlacht auf diplomatischer Ebene verloren haben, in einer Phase der politischen Schwäche. So wurden die christlichen Völker Mesopotamiens Spielball der Supermächte und wurden durch Völkermord und Deportation ausgerottet.

Etwa 40000 assyrische Flüchtlinge haben Zuflucht im neu gegründeten Irak gefunden und durften nicht in die Türkei zurückkehren. Großbritannien hat diese Menschen auf verschiedene Gebiete des Irak umgesiedelt. Die Assyrer haben die entstandene Realität nicht akzeptiert und verlangten von England die Erfüllung ihrer Versprechen während des 1. Weltkrieges, um eine assyrische Heimat zu gründen. Daraufhin kam es zu einer Schlacht zwischen Assyrern und der königlichen irakischen Armee 1933. Hier hatten die Assyrer den Krieg verloren.

Anhand dieser Ereignisse wird erkennbar, welche Rolle die Türkei bei der Behinderung der Rückkehr der Assyrer in ihre Heimat verursacht hat. Ebenso wird auch die extremistisch-übertriebene Sensibilität gegenüber Andersdenkenden, insbesondere Anhänger christlicher Religionen, erkennbar. Die irakisch-türkische Grenze wurde von der Türkei selbst missachtet und ihr militärischer Einmarsch in den Irak wurde stets mit dem Schutz der Turkmenen begründet, obwohl nachweislich die turkmenische Minderheit in den kurdischen verwalteten Gebieten sämtliche politischen, kulturelle und Verwaltungsrechte genießen.

Die Türkei konnte einige der Turkmenen auf ihre Seite bringen, indem sie z.B. einen Verein mit dem Namen „Turkmenische Front“ gegründet haben. Sie haben Pässe, Stipendien und Gehälter angeboten und sich damit ihre Lobby geschaffen. Tansu Ciler, die frühere Ministerpräsidentin der Türkei, sprach von dem Schutz der drei Millionen Turkmenen im Nordirak.

Nach dem 2. Golfkrieg begann die Türkei durch den Türkischen Roten Halbmond den Flüchtlingen Nahrung und humanitäre Hilfe zukommen zu lassen.

Jeder Empfänger musste sich in eine Liste eintragen lassen, wo er als Nationalität „Turkmene“ angeben musste. Die Flüchtlingssituation wurde ausgenutzt (beispielsweise dadurch, dass Menschen, die auf der Flucht vor der Kriegsmaschinerie Saddam Husseins Schnee und Kälte ausgesetzt.

Die Türkei versteht sich als verantwortlich für die türkischen Minderheiten jeweils der Grenze, z. B. in Zypern oder Bulgarien. Nun hat sie auch ihre

„schützende Hand“ nach den Turkmenen im Irak gestreckt. Wer ist wohl verantwortlich für die türkische Bevölkerung in Deutschland?!

1. 1. 2. Die Grenzen Türkei – Syrien

Seit 1939 hält Syrien den Anspruch auf die Provinz Antakia und Iskandarun fest, zwei Provinzen, die Frankreich der Türkei überlassen hatte. Die restlichen Grenzen mit einer Länge von über 600 km und Breite bis zu 200m sind seit den 1960 er Jahren vermint und mit Stacheldraht abgeriegelt.

Die Türkei gehört zu den Staaten, die das Ottauer Abkommen unterschrieben hat. Sie hat sich zur Räumung der Minen verpflichtet. Da dem türkischen Militär die Pläne laut eigener Aussagen „verloren gegangen“ sind, dürfen die Bauern ihre Grundstücke nur auf eigene Gefahr bewirtschaften.

Die massiven Drohungen der türkischen Armee gegenüber Syrien sind seit den 1960 er Jahren an der Tagesordnung.

Die o.g. Beispiele verdeutlichen wohl reichlich das Ausmaß der Konfliktherde an türkischen Grenzen. Ähnliche Konflikte bestehen auch mit Armenien und Griechenland.

 

1. 3. Großmachtgelüste gegenüber ihrem Nachbarn

Die Aufnahme der Türkei bedeutet auch die Expansion der EU in den Vorderen Orient - einer Region, die neben ihrem Kulturreichtum auch über enorme Ressourcen verfügt.

Nach Angaben von Experten hat das Erdöl in diesem Gebiet die beste Qualität und ist leicht zu erschließen. Das Erdöl war und ist immer einer der wichtigsten Konfliktursachen der europäischen Mächte des letzten Jahrhunderts, lange bevor die Amerikaner ins Spiel kamen.

Ein Blick auf die Landkarte zeigt, dass außer dem Nil keine größeren Wasservorräte in der Region von Marokko bis zum Irak existieren, außer dem Euphrat mit seiner Länge von 2900 km und dem Tigris mit seiner Länge von 1970 km und seiner zahlreichen Zuflüsse. Durch die Bergige Landschaft und die Schneeschmelze zeigt sich die zukünftige Konfliktursache auch am Wasser.

Etwa 99 % der Bewohner der Türkei sind Muslime, zum größten Teil sunnitischer Richtung. Die Türkei als Nachfolger des Osmanischen Reiches vertrat immer eine islamische Richtung sunnitischer Prägung, sie beruht auf der Gegnerschaft und dem Hass gegen die Schiiten.

Dies ist traditionell begründet, in osmanischen-sunnitischen Kriegen gegen den persisch-schiitischen Staat.

Die Regionalmächte Türkei und Iran haben ihre Kriege immer auf dem dazwischen liegenden kurdischen Gebiet ausgetragen. Mit der Aufnahme in die EU wird sich die Türkei dauerhaft kurdisches Gebiet sichern wollen. Es besteht die Gefahr der endgültigen Spaltung Kurdistans.

Die Expansion der EU gen Osten wird massive Ressentiments gegenüber Europa wieder aufflammen lassen.

 

Früher war eine gewisse Teilung der Interessensphären vorhanden, nun besteht die Gefahr, dass der Eindruck neuerlicher Kolonialisierung entsteht. Auch wenn ein islamisch-sunnitischer türkischer Staat mit von der Partie ist, werden die existenziellen Ängste z. B. der schiitisch-islamistischen Welt nicht weniger. Anstatt den Terror zu bekämpfen, werden wir einen Kampf der Kulturen provozieren und nicht einen Dialog der Kulturen erreichen.

Der EU muss klar sein, dass sie mit der Aufnahme der Türkei ihre Vermittlerrolle in einem eventuellen Konflikt aufgeben und vielleicht sogar als feindliche Partei angesehen wird.

2. die politische Unterschätzung der Türkei

 

 

Die Türkei machte sich ihre geopolitische und strategische Lage zur Durchsetzung ihrer Interessen zunutze. Hierbei können zwei Phasen beobachtet werden: Während sie in den 1920er Jahren, d. h. in der 1 Phase, ihr Programm bei der Vernichtung der Völker Mesepotaniens mit der Einführung der „Moderne“ (d. h. Einführung der europäischen Kleiderordnung, Trennung von Staat und Religion, Abschaffung des Kalifats, Gründung der Republik) begründete, konnte sie sich der Sympathien der europäischen Supermächte sicher sein. Später nutzte sie ihre Rolle als Bollwerk gegen den Kommunismus aus und botem dem Westen eine Armee von einer Million Soldaten an, wofür sie auch in der Nato problemlos aufgenommen wurde.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion suchte sich die Türkei eine neue Rolle aus ihrer geopolitischen Position heraus. Zunächst wurde das Argument verwendet, sie sei die

„Brücke zwischen Europa und den mittelasiatischen Staaten der ehemaligen UdSSR“.

Diese jedoch bedurften nicht der Türkei, um Anschluss an Europa zu finden. Nun war auch dieses Argument nicht mehr relevant. Die Türkei sprach jetzt von ihrer Rolle als „Brücke zwischen Orient und Okzident.“ Eine Brücke jedoch kann nur dann ihrer Aufgabe gerecht werden, wenn beide Pfeiler auf SICHEREM Boden stehen. Das fehlende Gleichgewicht der zu verbindenden Teile macht eine Brückenfunktion nicht möglich.

Nun musste das Argument „Demokratie“ herhalten.

Gerne bezeichnen türkische Diplomaten ihren Staat als den einzigen demokratischen Staat neben Israel in dieser Region. Allerdings wird dabei übersehen, dass sie weit entfernt von einer Demokratie ist. Wie sonst wäre es möglich, dass die Türkei die Muttersprache von 20 Millionen Kurden verbietet!

Die Türkei sucht sich nun eine neue politische Rolle. Nachdem die o.g. Argumente der Türkei keine Sympathien mehr einbrachten, verfiel sie in die Politik der Drohung nach dem Motto:

„Wenn Wir nicht in die EU kommen, werden die Islamisten an die Macht gelangen!“

Eine erste Kostprobe bekam der Westen durch den Islamisten Erbakan. Nun haben wir einen türkischen Ministerpräsidenten mit nationalistischem Mantel und islamistischen Wurzeln.

3.1      die Folgen

 

Übertragung der Konflikte nach Deutschland

Ein anschauliches und erschreckendes Beispiel für die Übertragung der Konflikte in die EU, insbesondere nach Deutschland, liefert der ehemalige innenpolitische Sprecher des Bundestages und jetzige Europa-Abgeordnete der Grünen, der türkischstämmige Cem Özdemir im Focus Nr. 49, 30.11.1998 unter dem Titel „Hier gäbe es Krieg.“ Er antwortet auf die Frage, warum die rot- grüne Regierung Öcalan nicht übernehmen will:

„Wir wollen verhindern, dass Kurden sich bei uns verbrennen, Autobahnen besetzen oder Rache an türkischen Mitbürgern nehmen.“

Integration gestaltet sich sehr schwierig das größte Verbrechen Attatürks war die Fälschung der Geschichte und Abtreten der Türkei von ihrer orientalisch- islamischen Kultur und der Tausch einer islamischen Rückständigkeit mit einer national-rassistischen Rückständigkeit.

Entwurzelung der Türkei von seiner Kultur die Rede ist von –Identitätskonflikt