Wie Palästinenser die Palästinenser zum Schweigen bringen

Wie Palästinenser die Palästinenser zum Schweigen bringen


Die meisten Menschen kennen ihn wahrscheinlich nicht namentlich, aber das Bild von Mohammed Al-Dayeh war viele Jahre lang in der Öffentlichkeit bekannt. Der zäh aussehende, schnauzbärtige Mann im Militärgewand diente als zuverlässiger Leibwächter des ehemaligen PLO-Führers Yasser Arafat.

von Khaled Abu Toameh, Gatestone Institute

 

Seine Nähe zu Arafat machte Al-Dayeh zu einem der mächtigsten Persönlichkeiten in der PLO-Führung, besonders in den 1990er und 2000er Jahren. Wenn Sie etwas von Arafat wollten – von Geld bis zur Entlassung Ihres Sohnes aus dem Gefängnis -, dann war Al-Dayeh ihr Mann.

 

Er war Tag und Nacht an Arafat dran. Er begleitete ihn auf seinen ständigen Reisen durch die Welt. Ein Foto von Arafat ist ohne Al-Dayeh kaum zu finden. Insider sagen, dass Arafat ihn "adoptiert" hat, nachdem er während des Bürgerkriegs im Libanon von seinen Eltern verwaist war.

 

Al-Dayehs Niedergang verlief schnell, nachdem sein Chef Arafat im Jahr 2004 verstarb. Das ist typisch für diktatorische Regimes, die als Ein-Mann-Show geführt werden. Arafat verwaltete die Palästinensische Autonomiebehörde (und die PLO), als wäre es sein privates Reich. Wenn der Kaiser fällt, fallen auch viele von denen um ihn herum, besonders seine persönlichen Auserwählten.

 

In der vergangenen Woche waren die Palästinenser überrascht zu erfahren, dass der Mann, der eine Ikone der Macht während der Arafat-Ära war, jetzt in einem Gefängnis der Palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah inhaftiert ist. Berichte über die Inhaftierung von Al-Dayeh erschienen zuerst in den sozialen Medien, und viele Palästinenser waren überzeugt, dass es sich dabei nur um Gerüchte und Geschwätz handelte. Wie konnte der Mann, der einst von Arafat so geliebt wurde, hinter Gittern sitzen? Welches Verbrechen hat Al-Dayeh, der in der Palästinensischen Autonomiebehörde den Rang eines "Brigadegeneral" innehat, begangen? Es muss ein ziemlicher Fehltritt von Al-Dayeh gewesen sein.

 

Das Gerede, dass Al-Dayeh bald vor einem "Militärgericht" der Palästinensischen Autonomiebehörde strafrechtlich verfolgt werden würde, löste weitere Überraschungen aus. Wurde der ehemalige Leibwächter verhaftet, weil er eine schwere sicherheitsrelevante Straftat begangen hatte, so wunderten sich viele.

 

Die Spekulationen auf den palästinensischen Strassen erreichten sogar den Punkt, an dem man darüber debattierte, ob Al-Dayeh wegen Spionage für Israel angeklagt sein könnte. Oder vielleicht war er der Mann, der das "Gift" in Arafats Suppe getan hatte, die laut den Verschwörungstheoretikern zum Tod ihres geliebten Führers und Helden Arafat führte.

Seit Jahren erzählen uns palästinensische Anführer und Funktionäre ohne jeden Beweis, dass Israel hinter der "Ermordung" von Arafat steckt und dass sie mit Hilfe eines Palästinensers durchgeführt wurde, dessen Identität bis heute unbekannt ist. Könnte es Al-Dayeh sein, fragten sie sich.

 

Laut Al-Dayehs Anwältin, Rawya Abu Zuheiri, wird ihr Mandant verdächtigt, über leitende Beamte "schlecht zu reden" und die Korruption palästinensischer Führer auf Facebook zu kritisieren. Al-Dayeh, sagte sie, wurde wegen des Verdachts der Einrichtung und Verwaltung von zwei Facebook-Seiten verhört – "Söhne der Märtyrer" und "Nein zur Korruption". Die Palästinensische Autonomiebehörde behauptet, dass beide Konten benutzt wurden, um eine Verleumdungskampagne gegen palästinensische Spitzenbeamte zu führen und sie der finanziellen und administrativen Korruption zu beschuldigen.

Das sind die Hauptanklagepunkte gegen Al-Dayeh; sie haben nichts mit Sicherheitsfragen zu tun, so seine Anwältin. Er wurde für 15 Tage in Untersuchungshaft gesteckt, weil er gegen das umstrittene Gesetz über elektronische Verbrechen der Palästinensischen Autonomiebehörde verstossen hat. Seine Anwältin sagt jedoch, dass es nur ein kleines Problem mit den Anschuldigungen gegen Al-Dayeh gibt: Der Mann kann weder lesen noch schreiben, und als solcher gibt es keine Möglichkeit, dass er die beleidigenden Bemerkungen auf Facebook gepostet haben könnte. Mit anderen Worten, die Anwältin behauptet, dass der Mann, der mit der persönlichen Sicherheit von Arafat betraut wurde und sein engster Vertrauter war, Analphabet ist.

 

Al-Dayeh ist verständlicherweise verärgert über seine Inhaftierung. Als Reaktion auf die Erniedrigung ist er in den Hungerstreik getreten. In einigen Berichten, die absichtlich übertrieben erscheinen, wird behauptet, dass sich der Gesundheitszustand von Al-Dayeh durch den Hungerstreik verschlechtert hat und dass er nun in einem palästinensischen Krankenhaus behandelt wird.

 

Die wirkliche Geschichte handelt jedoch nicht von Al-Dayeh. Es geht um Redefreiheit und Korruption in der Palästinensischen Autonomiebehörde. Es geht darum, wie palästinensische Führer jede Form von Kritik unterdrücken.

Al-Dayeh ist zwar kein Heiliger, aber seine Verhaftung soll den Palästinensern die Botschaft vermitteln, dass niemand gegen den langen Arm der Palästinensischen Autonomiebehörde immun ist. Sie können der am meisten dekorierte Palästinenser und ein Symbol der Arafat-Ära sein, aber sobald Sie die palästinensischen Führer kritisieren oder über Korruption schreiben, werden Sie sich hinter Gittern wiederfinden und vor einem Militärprozess stehen.

 

Selbst wenn die Anklagen wahr sind, hätte Al-Dayehs Fall durch eine Zivilklage und nicht durch geheime Militärprozesse, die an totalitäre Regime erinnern, beigelegt werden müssen. Wenn sich jemand durch Al-Dayeh und die Facebook-Seiten, die er angeblich verwaltet hat, beleidigt fühlte, hätte er oder sie eine Verleumdungsklage einreichen können.

 

Al-Dayeh ist das jüngste Opfer von Abbas's Electronic Crimes Law, das seinen Sicherheitskräften weitreichende Befugnisse einräumt, um gegen Facebook- und Twitter-Nutzer vorzugehen, die es wagen, ihre kritischen Ansichten über palästinensische Führer öffentlich zum Ausdruck zu bringen. Mehrere Journalisten und politische Aktivisten wurden bereits verhaftet oder zur Vernehmung wegen des Verdachts der Verletzung des neuen Gesetzes vorgeladen. Infolgedessen haben viele Palästinenser heute Angst davor, Kommentare in den sozialen Medien zu veröffentlichen, die zu einer Verletzung des Gefühls eines hohen Beamten im Hauptquartier von Abbas in Ramallah führen könnten.

 

Al-Dayeh ist weit entfernt von der Hauptrolle in diesem Zusammenhang — obwohl seine persönliche Vergangenheit für interessante Geschichten sorgen könnte. Es geht um das Schweigen der Kritiker. Es geht um

Menschenrechtsverletzungen, die nicht nur von der Palästinensischen Autonomiebehörde, sondern auch von der Hamas begangen werden. Es geht darum, wie die palästinensischen Führer weiterhin ihr Volk hin zu noch mehr Leid und Elend führen. Es geht auch darum, dass die internationale Gemeinschaft es nach wie vor versäumt, eines der oben genannten Dinge zur Kenntnis zu nehmen. Al-Dayeh ist nur ein kleiner Spieler, in einem viel, viel grösseren diktatorischen Drama.

 

 

Khaled Abu Toameh ist ein preisgekrönter arabisch-israelischer Journalist und TV-Produzent. - Übersetzt von Audiatur Online / Foto: Kolabarateure und gute Kumepls - Terroristenführer Arafat zu Gast bei "DDR"-Despot Honecker (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1982-0310-027 / CC-BY-SA 3.0 [CC BY-SA 3.0 de (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons)


Samstag, 06 Januar 2018