Offen gesagt: Ein Medium zur Förderung des Bösen

Offen gesagt: Ein Medium zur Förderung des Bösen


Vor fünf Jahren schrieb ich, die zivilisierte Welt würde von der Auflösung der UNO profitieren, die damals bereits eine gestörte Versammlung von Nationen war, die von Tryanneien und Diktaturen dominiert wurde. Seitdem hat sich die Situation trotz der willkommenen Ersetzung von Generalsekretär Kofi Annan durch Ban Ki-Moon und abgesehen von ein paar symbolischen Treffen in New York, auf denen der Antisemitismus verurteilt wurde, dramatisch verschlechtert.

von Isi Leibler, The Jerusalem Post (2008)

 

Der neu geschaffene UN-Menschenrechtsrat, der ausgewogener sein sollte als seine Vorgängerin, fördert schamlos mittelalterliche, antisemitische Ritualmord-Beschuldigungen und die Dämonisierung Israels auf bisher selbst nach UNO-Standards nie da gewesenem Level. Viele der die Tagesordnung dominierenden Israel-Reden hätten auf Hisbollah-Versammlungen gehalten werden können. Israel wird routinemäßig von Apologeten monströser Regime wie dem des Sudan als schlimmstes Beispiel der Welt für Menschenrechtsverletzungen verurteilt.

 

Dazu halten Repräsentanten von Staaten wie Libyen, Iran und Kuba Schlüsselpositionen zur Kontrolle der Tagesordnung der Durban II-Konferenz der UNO und tragen unverfroren eine Entschlossenheit zur Schau eine Wiederholung des ersten Treffens aus dem Jahr 2001 zu schaffen, das zum Sprungbrett für die neue globale Welle von als Antizionismus verkleidetem Antisemitismus wurde. Es ist kein Zufall, dass das Vorbereitungskomitee dieses Jahr ein Treffen, um einen einen Überblicks zu Fremdenfeindlichkeit zu gewinnen, auf Yom Kippur ansetzte.

 

Es wird zwar gelegentlich Sorge wegen Antisemitismus zum Ausdruck gebracht, aber die meisten demokratischen Staaten haben eine Neigung zur Übernahme von neutralen Haltungen angesichts giftiger antiisraelischer Feindseligkeit gezeigt. So ist es besonders bedauerlich, dass, als Kanada mutig zum Boykott von Durban II aufrief, Israel zögerte, als entschlossene Unterstützung die USA und andere Demokratien dazu gebracht haben könnte, diesem Beispiel zu folgen – ein Zug, der Durban zu einem Hexensabbath diskreditierter Diktaturen und extremistischer NGOs hätte absinken lassen.

Aber es war auf dem letzten Plenum der Vollversammlung Ende letzten Monats, als der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad das Podium in einen Ausgangspunkt dämonischen Judenhasses verwandelte, die es seit der Nazi-Ära nicht mehr gegeben hat, dass die Heuchelei der UNO und ihre doppelten Standards ihren Tiefpunkt erreichten. Eine ähnliche Hetzrede von einer solchen Plattform gegen irgendeine andere religiöse oder ethnische Gruppe wäre undenkbar gewesen. Der obszöne Ausbruch gab die berüchtigten Protokolle der Weisen von Zion wieder; er beschuldigte „zionistische Mörder“, sie kontrollierten die internationalen Finanzen, die Medien und manipulierten heimlich die Weltpolitik. Der iranische Präsident, der wiederholt die Eliminierung des jüdischen Staates gefordert hatte, betonte erneut, dass sie Welt bald vom Zusammenbruch Israels profitieren würde – einem Mitgliedsstaat der Organisation, vor der er sprach.

 

Die Antwort vieler Regierungs- und UNO-Vertreter wird als Tag der Schande für eine Organisation in die Geschichte eingehen, die nach der Niederlage des Nationalsozialismus eine neue Weltordnung schaffen sollte, die sich auf die Erklärung der universellen Menschenrechte und die Herrschaft des internationalen Rechts gründete.

 

Ahmadinedschads Tirade wurde nicht nur von vielen Repräsentanten mit enthusiastischem Applaus begegnet, sondern der Generalsekretär, der erst kurz zuvor den Antisemitismus verurteilt hatte, schwieg. Der Vorsitzende der Vollversammlung, Miguel d’Escoto Brockmann, ehemaliger nicaraguanischer Außenminister und katholischer Priester, legte Wert darauf den iranischen Holocaust-Leugner nach seiner abscheulichen Ansprache öffentlich zu umarmen und dann an dem Abendessen zu Ehren des iranischen Präsident teilzunehmen, gegen das bitter protestiert wurde.

Wenn Ahmadinedschads Hetzrede keine dramatische Antwort auslösen sollte, gibt es wenig Zweifel, dass ebenso verkommene Bemühungen von Tyrannen-Repräsentanten die Regel werden. Es gibt ernsthafte Bemühungen den Iran auf einen nicht permanenten Sitz im Sicherheitsrat zu wählen.

 

Was sagt uns das über die UNO? Dass es nicht überrascht, wenn eine Organisation, die von Tyranneien und Diktaturen dominiert wird, als Plattform benutzt wird das Böse zu fördern. Mehr noch: Die Lage wird sich weiter verschlechtern, wenn die Spannungen zwischen westlichen Staaten und Russland in einen neuen Kalten Krieg verschlechtert und die Russen ihre bestehende Unterstützung von Schurkenstaaten wie dem Iran und Syrien intensivieren.

 

Diese entsetzliche Sitzung der UNO-Vollversammlung, die Ahmadinedschad den Willkommensteppich ausrollte, fiel mit dem 70. Jahrestag des Münchener Abkommens zusammen, bei dem Großbritannien und Frankreich die Tschechoslowakei in dem vergeblichen Versuch verrieten Hitler zu beschwichtigen, was den Weg für den schrecklichsten Krieg der

Geschichte ebnete. Trotz der Tatsache, dass es in der Geschichte nicht einen einzigen Fall gibt, bei dem Appeasement terroristischer Regime erfolgreich zum Frieden führte, werden dieselben groben Fehler wiederholt, obwohl die von den USA geführte demokratische Welt militärisch diesen islamischen Extremisten-Regimen weit überlegen ist, die die westliche Zivilisation herausfordern. Was fehlt, angetrieben von einer Kombination aus Feigheit und ökonomischer Gier, ist der Wille Schurkenstaaten wie dem Iran entgegenzutreten, bevor sie in der Lage sind sich in immens gefährlichere Nuklearmächte zu entwickeln.

 

Es muss nicht erst gesagt werden, dass das für Israel besondere Bedeutung hat. Doch in den letzten Wochen, gerade, als einige der mächtigeren Demokratien bereit gewesen wären eine feste und von Prinzipien getragene Haltung zu unterstützen, scheint unsere Politik gegenüber der UNO einen Schritt zurück gemacht zu haben. Unsere neu ernannte UNO-Repräsentantin Gabriela Shalev verurteilte die Begrüßung Ahmadinedschads in der Vollversammlung und schlug Kapital aus der vorzüglichen Rede von Shimon Peres; aber es wird berichtet, dass sie das schockierende Verhalten und die Passivität einiger Delegierter als traditionelles diplomatisches Verhalten abtat. Sie fügte absurderweise hinzu, dass einige der Botschafter, die der Judenhetze des iranischen Präsidenten applaudierten, ihr gegenüber privat Israel lobten.

Noch bizarrer waren Medienberichte, die Shalev zitierten, sie habe gesagt, neben der Verteidigung Israels bei der UNO verstehe sie es so, dass ihre Arbeit sei, „das Image der UNO in den Augen des Volkes Israels zu korrigieren“. Wenn diese Bericht wahr sein sollten, dann könnten wir unseren herausragenden ehemaligen Botschafter Dan Gillerman durch eine unqualifizierte Akademikerin ersetzt haben.

 

Unsere das Premierministeramt anstrebende Tzipi Livni muss darauf aufmerksam gemacht werden, dass, wenn ihre zur UNO Geschickten diese Einrichtung verteidigen oder Entschuldigungen für sie suchen, selbst unsere Verbündeten den Schluss ziehen werden, dass wir unsere sieben Sinne nicht mehr beisammen haben.

Wir sollten eine globale Kampagne initiieren, die das Ausmaß beleuchtet, in dem die UNO von den ursprünglichen Hoffnungen und Zielen ihrer Gründer abgewichen ist, sie in ein Instrument zur Untergrabung der Demokratie und der zivilisierten Welt gekehrt hat.

 

Wir sollten die aufkommende Ansicht fördern, die der geltenden Regel entgegen tritt , dass die demokratischen Staaten die Hauptlast der Finanzierung eines globalen Gremiums tragen, das zur Förderung bösartiger Ziele durch zahlreiche dominierende Tyrannen ausgenutzt wird. Die Argumente für die Auflösung des politischen Rahmenwerks der UNO bei Beibehaltung der Sozial-Agenturen, die konstruktive Beiträge leisten sind niemals besser gewesen als heute.

Was als Ersatz diskutiert werden sollte, ist eine neue, multilaterale Vereinigung von Staaten, die auf diejenigen beschränkt wird, die weit gehend demokratisch sind und Respekt für die Menschenrechte zeigen. Ein solches Gremium könnte als Medium für die Förderung der Demokratie in der Welt dienen, gleichzeitig Ansporn für autokratische Regime sein sich zu reformiere, um aufgenommen werden zu können. Es würde auch den konstruktiven Multilateralismus verbessern; ohne destruktive, extremistische Blöcke würde es ebenfalls eine realistischere Umgebung für verbesserte Supermacht-Konsultationen und Kooperation schaffen.

 

Ein solcher Ansatz würde derzeit zweifellos zunehmende Unterstützung unter zunehmend progressiven, aufgebrachteren Demokratien finden, einschließlich der USA.

 

 

Übersetzt von Heplev


Sonntag, 07 Januar 2018