Beendet Trump den verhängnisvollen Iran-Deal? Schicksalstag

Beendet Trump den verhängnisvollen Iran-Deal?

Schicksalstag


Mit einer mit Spannung erwarteten Entscheidung könnte Donald J. Trump am Donnerstag einen großen Fehler seines Amtsvorgängers Barack Hussein Obama rückgängig machen oder dafür sorgen, daß aus einem »bad Deal« ein etwas besseres Abkommen wird:

In einer Rede will der US-Präsident erklären, ob die Islamische Republik Iran sich aus seiner Sicht an den Wiener Vertrag hält.

 

Während man vor allem in Europa und dort ganz besonders in Deutschland um jeden Preis an dem auch als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannten Vertrag mit dem Mullah-Regime in Teheran festhalten will, scheint es nicht ausgeschlossen, daß im Kongreß der Vereinigten Staaten eine parteiübergreifende Mehrheit einer ablehnenden Entscheidung des Präsidenten folgen könnte.

 

Denn die Zweifel an dem Abkommen zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sowie Deutschland einer- und dem iranischen Regime andererseits sind auch mehr als eineinhalb Jahre nach dem Implementation Day nicht ausgeräumt. Zwar soll sich das Mullah-Regime an die Buchstaben des JCPOA halten, das angestrebte Ziel aber ist nicht erreicht.

 

Viele Jahre lang hat Teheran heimlich ein Kernwaffenprogramm vorangetrieben, das es nun angeblich eingefroren hat. Garantieren kann und will das niemand, zu schwach nämlich ist das Kontroll-Regime; von den »umfassendere[n] und intensivere[n] Kontrollen [..] als jemals zuvor«, die etwa der damalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier versprach, ist nicht viel geblieben.

 

Trotz des JCPOA fallen selbst deutschen Nachrichtendiensten immer wieder verdächtige iranische Aktivitäten im Inland auf, die sie in ihren Berichten auch dokumentieren. Die politischen Entscheidungsträger freilich verschließen ebenso regelmäßig die Augen davor, wie sie weitere Schwächen des Abkommens einfach ignorieren, beispielsweise dessen vergleichsweise kurze Laufzeit.

 

Dabei wollte sogar Ex-Präsident Barack Hussein-Obama nicht leugnen, daß der JCPOA selbst im günstigsten Fall allenfalls aufschiebende Wirkung hentfalten könne. »Wir haben 13, 14, 15 Jahre Zeit gekauft«, räumte er in einem Interview ein. Noch schwere aber wiegt wohl, daß das im Juli 2015 vereinbarte Vertragswerk nicht die versprochene Entspannung für die Region gebracht hat.

 

Mit in der Folge der Aufhebung von Sanktionen wieder verfügbaren Milliarden konnte das Mullah-Regime vielmehr zahlreiche Konflikte schüren, die im Mittleren Osten für mehr Unfrieden, für mehr menschliches Leid sorgten und wahrscheinlich noch sehr lange Zeit sorgen werden. Mit dem JCPOA wurde schlicht das Gegenteil dessen erreicht, was dessen westliche »Architekten« zusagten.

 

Es gibt also gute Gründe, am Sinn des Abkommens zu zweifeln und wenigstens dessen Überarbeitung anzustreben. Daß Teheran daran kein Interesse zeigt, ist gewiß nachvollziehbar. Wer allerdings im Westen deshalb auf einer Unantastbarkeit des Vertrags beharrt, ist realitätsblind und liefert eine ganze Region und Israel im besonderen einem islamistischen Regime aus, an dem nichts gut ist.

 

 

tw_24


Freitag, 13 Oktober 2017