Wenn `nie wieder´ nichts bedeutet

Wenn `nie wieder´ nichts bedeutet


Die zwei Worte nie wieder haben eine machtvolle Bedeutung. Sie sprechen eine Verpflichtung aus einen weiteren Holocaust zu verhindern. Ob sie besonders bedeuten ein weiteres massenhaftes Abschlachten von Juden zu verhindern oder allgemeine das an jeder ethnischen Gruppe die beiden Worte sind eine Verpflichtung.

von David Gerstmann, The Tower

 

Doch so machtvoll diese Verpflichtung auch ist, die Geschichte hat gezeigt, dass sie ohne den Willen diese Verpflichtung durchzusetzen nur Worte sind. Zwei Nachrichtenmeldungen dieser Woche zeigen den Grad, in dem die Verpflichtung „nie wieder“ aus der Redewendung gelöscht worden ist.

 

Der laufende Angriff auf das Viertel Ost-Ghouta kurz außerhalb von Damaskus trotz eines von den Vereinten Nationen erklärten Waffenstillstands zeigt, wie machtlos die Welt ist, wenn sie sich nicht entscheidet einem entschlossenen Feind entgegenzutreten.

 

Ein Anfang dieser Woche veröffentlichter offener Brief, unterschrieben von Aktivisten und Akademikern, forderte die Welt auf weitere Zerstörung in Syrien zu verhindern. Der Brief beschrieb die Dynamik, die sich in einem großen Teil der letzten drei Jahre wiederholt hat.

 

Ehute, während Idlib und Afrin brennen, offenbart sich das Unvermeidbare in Ghouta, dem riesigen Freiluft-Konzentrationslager, das ins fünfte Jahr unter Belagerung geht. Was als Nächstes geschieht, ist vorhersagbar, weil dieselbe Formel im Verlauf der letzten sieben Jahre wiederholt angewandt wurde. Nachdem eine Zivilbevölkerung zur Geisel gemacht wurde, Lebensmittel, Medikamente und jede Art von Hilfe blockiert wurde, bombardiert das Regime die Gegend erbarmungslos, insbesondere seine medizinischen Einrichtungen, bis sie kapituliert.

Diejenigen, die überleben, werden dann aus ihren Häusern vertrieben, die danach für demografische Planungen mit dem Ziel der Schaffung politisch homogener Geografien enteignet werden.

 

Der Brief macht den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen dafür verantwortlich, dass nicht verhindert wurde, „was die UNO-Ermittler für Kriegsverbrechen selbst als Verbrechen der Auslöschung bezeichnet hatten.“

 

Die Welt ist ein „passiver Ermöglicher“ der Zerstörung, die vom Regime Assad „unter Mithilfe örtlicher und Auslandsmilizen, mit iranischer strategischer und finanzieller Hilfe, mit russischer Luftmacht und Söldnern“.

Während der Brief keine konkreten Empfehlungen zur Beendigung des Schlachtens in Syrien gibt, steht er als Beleg für die Tatsache, dass „nie wieder“ ohne den Willen zu handeln nichts ist.

 

Ein ähnliches Zeugnis für die Untätigkeit der Welt wurde am selben Tag im Magazin Tablet veröffentlicht. Darin kritisierte Kassem Eid, ein Syrer, der Bashar al-Assads ersten Chemiewaffenangriff auf Ost-Ghouta im August 2013 überlebte, die Welt heftig wegen ihrer Apathie gegenüber dem Leiden des syrischen Volks. Bemerkenswert an Eids Zeugnis ist, dass es sich gegen Samantha Power richtet, die während Barack Obamas zweiter Amtszeit als Präsident US-Botschafterin bei der UNO war.

 

Power erlangte erstmals Berühmtheit, als sie darüber schreib, wie amerikanische Politik ihre Verantwortung zum Handeln zur Verhinderung der Völkermorde in den 1990-er Jahren im Irak, in Bosnien und Ruanda aus dem Weg gingen. Als sie von Präsident Barack Obama auf ihren Posten berufen wurde, glaubte mancher, ihre Kritik an früheren Administrationen würden sie dazu drängen Obama zu überzeugen, jede Wiederholung solcher Vernichtung zu verhindern.

 

Obwohl er anfangs von der Macht beeindruckt war, kam Eid später zu dem Schluss, dass Power und der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes „ein Alternativuniversum schufen, um den Völkermord in Syrien zu kaschieren“.

 

Aber das Blutbad in Syrien ist nur eine der Manifestationen der aktuellen Leere der Redewendung „nie wieder“.

Diese Woche kündigte der Iran an, dass er im April ein „Sanduhr-Festival“ in Erwartung der voraussichtlichen Vernichtung Israels in 25 Jahren veranstaltet. Es gab zwar aus Pro-Israel-Gruppen jede Menge Kommentare dazu, aber es scheint praktisch keine Reaktion aus der Welt insgesamt zu geben.

 

Wäre eine solche Konferenz eine einmalige Sache, könnte Schweigen angemessen sein, weil es vielleicht nur eine Hybris ist. Aber diese ist keine einmalige Anomalie, es ist Teil eines Musters der Führung des Iran, die zu Israels Vernichtung aufruft. Und es sind nicht nur Worte; wie das Eindringen einer iranischen Drohne in den israelischen Luftraum vor drei Wochen zeigt, lässt der Iran seinen Worten Taten folgen.

 

Zu diesen Taten gehören die Gründung schiitischer Milizen, die im gesamten Nahen Osten stationiert werden, die Einrichtung von Militärbasen in Syrien und die Bewaffnung der Terrorgruppen Hamas und Hisbollah an Israels südlichen und nördlichen Grenzen.

 

Der Iran bestätigt seine Drohungen gegen Israels Existenz mit konkretem Handeln, um diese Drohungen Glaubwürdigkeit zu verleihen.

 

Der Iran redet nicht nur von der Vernichtung des einzigen jüdischen Staats der Welt, er arbeitet auf das Ziel hin, aber statt zu sagen „nie wieder“ sagt die Welt „Wen juckt das schon?“

 

Ob wir das Gemetzel in Syrien diskutieren oder die Drohungen des Iran gegen Israel: Beides hat sich im Verlauf der letzten zweieinhalb Jahre verschlimmert, da die Welt mit dem Iran einen Atomdeal abschloss und umzusetzen begann, der dem Iran erlaubte einen Großteil seiner atomaren Infrastruktur  zu behalten und eine Atomwaffe zu produzieren auf einem Gleitpfad zu einem industriellen Urananreicherungsprogramm, das ihm erlauben würde nach Belieben eine Atomwaffe herzustellen, bis der Deal ausgelaufen ist. Der Deal machte zudem Milliarden Dollar verfügbar, die der Iran in seine Terror-Handlanger und in seine konventionellen wie nichtkonventionellen Militärprogramme gesteckt hat.

 

Zur gleichen Zeit, in der die Welt den Atomdeal im Juli 2015 mit dem Iran zum Abschluss brachte, war der iranische General Qassem Soleimani in Moskau und warb Russlands Hilfe dabei an den Bürgerkrieg in Syrien umzudrehen. Russlands Beteiligung am syrischen Bürgerkrieg ist entscheidend dabei gewesen den Krieg zugunsten von Assad zu drehen. Obwohl Soleimani einem ständigen internationalen Reiseverbot unterliegt, wurde wegen seiner Reisen nichts gegen ihn, den Iran oder Russland unternommen. Beamte in der Obama-

Administration haben eingenstanden, dass die Vereinigten Staaten nichts gegen die Beteiligung des Iran in Syrien unternahmen, um den Atomdeal nicht zu koppen. Der Atomdeal wurde damit zum Hebel des Iran, mit dem er seine Destabilisierungspolitik im gesamten Nahen Osten zu verfolgen.

 

Mit der Zunahme der andauernden Zerstörung in Syrien und der Drohung des Iran gegen Israel sollte die Welt nicht aufgefordert werden den Atomdeal zu erhalten. Der Atomdeal hat die Aggression des Iran angespornt. Sorge um den Atomdeal ist fehl am Platz. Der Iran, hat die UNO festgestellt, exportiert Waffen an die Houthi-Rebellen im Jemen. Das ist nicht nur eine Verletzung des Waffenembargos gegen die Houthis, sondern eine Verletzung der Resolution 2231 des UNO-Sicherheitsrats, mit dem der Atomdeal in Kraft gesetzt wurde. Gemäß der Resolution 2231 ist es dem Iran immer noch verboten alle möglichen Waffen zu exportieren, einschließlich ballistischer Raketen.

 

Dem Iran zu gestatten weiterhin straflos seine internationalen Vereinbarungen zu verletzen, wie wir es beim Atomdeal gesehen haben, wird nur zu weiterem rechtswidrigen Verhalten ermutigen. Solange er weiter Israels Existenz bedroht, darf dem Iran nicht gestattet werden ballistische Raketen zu entwickeln, die Israel erreichen können. Und solange der Iran es ablehnt internationale Normen bezüglich des Verhaltens seiner Führer zu akzeptieren, sollten diese als Pariahs behandelt werden, nicht als geehrte Gäste internationaler Foren.

 

Wenn die Worte „nie wieder“ irgendeine Bedeutung haben sollen, muss der Aggression entgegengetreten werden. Zuerst muss das mit diplomatischer Isolation und wirtschaftlichen Maßnahmen erfolgen. Wenn solche Reaktionen nicht ausreichen, um den Iran abzuhalten, dann könnten militärische Maßnahmen notwendig werden. Aber ohne Stärke gegen den Iran und seine dunklen Pläne im Nahen Osten zu zeigen, wird „nie wieder“ nichts bedeuten.

 

 

 

Übersetzt von Heplev - Foto:


Freitag, 09 Mrz 2018