Etappensieg gegen die Facebook-Zensoren

Etappensieg gegen die Facebook-Zensoren


Von Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel

Erstmals stoppt ein deutsches Gericht die täglich massenhaft vorkommenden Löschungen legitimer Inhalte bei Facebook. Wenn eine gegen das Unternehmen ergangene einstweilige Verfügung Bestand hat, haben nicht mehr schlecht geschulte Mini-Jobber das letzte Wort, sondern die Justiz. Wenn nicht, wäre die Meinungsfreiheit in Deutschland faktisch am Ende und der Gesetzgeber aufgerufen etwas zu tun. Die Tragweite des Prozesses ist enorm.

 

 

Foto: Creative Commons CC0 Pixabay


Freitag, 13 April 2018