Merkel zum Besuch des polnischen Ministerpräsidenten

Merkel zum Besuch des polnischen Ministerpräsidenten


`Möchte gute Zusammenarbeit unserer beiden Länder´

Bundeskanzlerin Angela Merkel freut sich auf den Besuch des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki am kommenden Freitag in Berlin. In ihrem neuen Video-Podcast hebt sie die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern hervor und betont zugleich, dass sich Deutschland zu seiner Vergangenheit bekennt.

Auf der Grundlage des deutsch-polnischen Freundschafts- und Nachbarschafts-Vertrags, der seit 27 Jahren besteht, habe sich, "eine rege Kooperation entwickelt, die stabil ist, auch wenn es vielleicht in einigen Fragen Meinungsverschiedenheiten gibt", so die Bundeskanzlerin. Für sie sei es besonders wichtig, "dass auch unsere Gesellschaften eng zusammenarbeiten". Deshalb freue sie sich, mit dem Besuch Morawieckis auch ein "neues Kapitel für die deutsch-polnischen Beziehungen aufschlagen zu können".

 

Zu dem gesetzlichen Verbot in Polen, die auf polnischem Boden während des deutschen Nationalsozialismus errichteten Konzentrationslager als "polnische Lager" zu bezeichnen, sagt Merkel, sie wolle sich nicht in die Gesetzgebung in Polen einmischen. Die Bundeskanzlerin betont zugleich: "Wir sind verantwortlich als Deutsche für die Dinge, die während des Holocaust, der Shoah, im Nationalsozialismus passiert sind." Es seien Konzentrationslager gewesen, die Deutschland zu verantworten habe. Diese Verantwortung dauere an und jede Bundesregierung werde ihr gerecht werden. Auch deshalb werde Deutschland die Gedenkstätten in Kreisau und Auschwitz weiter fördern.

 

Auf die Frage nach der Auseinandersetzung Polens mit der EU um die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien verweist die Bundeskanzlerin auf die intensiven Gespräche zwischen der polnischen Regierung und der Kommission in Brüssel. Zugleich verweist sie darauf, dass sich alle Staaten mit ihrem Beitritt zur Europäischen Union verpflichtet hätten, rechtsstaatliche Prinzipien einzuhalten. Das sei ein Grundgerüst in der EU.

In der Flüchtlingsfrage hebt Merkel die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Asylsystems hervor. Bei dem Ziel, die EU-Außengrenzen besser zu schützen und die Ursachen von Flucht zu bekämpfen, gebe es volle Übereinstimmung auch mit der polnischen Regierung. Die Bundeskanzlerin verweist dabei auf die gemeinsamen Aktionen, zum Beispiel zur Unterstützung Jordaniens, wo viele Flüchtlinge Schutz gefunden hätten. Unterschiedliche Auffassungen gebe es aber noch über die Frage der Lastenteilung bei der Verteilung von Flüchtlingen. Die Bundeskanzlerin setzt darauf, bei den andauernden Gesprächen "solidarische und europäische Lösungen" zu finden.

 

Hinweis: Der Video-Podcast ist heute, Samstag, ab 10:00 Uhr unter www.bundeskanzlerin.de abrufbar. Unter dieser Internetadresse ist dann auch der vollständige Text zu finden.


Samstag, 10 Februar 2018