Kommentar: Die Werte-Demokratie

Kommentar:

Die Werte-Demokratie


Gesellschaften und Staaten, in denen heute Demokratie herrscht, haben sich einst die Demokratie mit Gewalt erkmpft oder sind nach einem verlorenen Krieg zwangsdemokratisiert worden. Zwar hat es vor langer Zeit in Griechenland ein Staatswesen gegeben, das sich Demokratie genannt hat, doch heute wrden wir die griechische Demokratie als Diktatur umdeklarieren. Unsere Nachkommen werden uns sicher verachten oder ber uns lachen, wenn sie ber unsere Demokratie sprechen. Dabei ist es nicht sicher, ob sie uns lieben oder hassen werden.

Von Dr. Nathan Warszawski

 

Eine jegliche Demokratie entspringt einer Diktatur. Man muss kein ausgezeichneter Historiker sein, um zu wissen, dass aus einer Demokratie eine Diktatur werden kann. Das Abgleiten in die Diktatur ist ganz einfach, indem man die Regeln der Demokratie ver- oder missachtet. Die rigoros einzuhaltenden Regeln zum Erhalt der Demokratie lauten:

 

  • Gewaltenteilung zwischen Regierung, Parlament und Rechtssystem
  • Befolgung der Gesetze durch die Regierung, die das Parlament festsetzt
  • Beobachtung der Gesetze durch Gerichte

 

Der Modemacher Karl Lagerfeld verabscheut die deutsche Kanzlerin für ihr Vorgehen in der Flüchtlingskrise, in deren Folge 100 Neonazis im Deutschen Bundestag sitzen.

 

Lassen wir diesen medienwirksamen Satz einwirken. Lagerfeld versteht mit den Neonazis die Bundestagsabgeordneten der AfD, die – vielleicht bis auf einigen Ausnahmen – keine Nazis sind. Neonazis treten weltweit in allen Parteien innerhalb und außerhalb von Parlamenten und in jedem eingetragenen Verein auf, vor allem unter den Linken. Doch darum geht es nicht. Lagerfeld sagt aus, dass Merkels Politik zur Diktatur führt, ja führen muss. Warum? Weil sie das geltende Gesetz missachtet, weil sie bei Gesetzesbruch nicht zur Rechenschaft gezogen wird und weil sie weiterhin gewählt wird und im Amt bleibt. Dass Merkel nach Jahren an der Macht abgehoben ist, ist nachvollziehbar. Deshalb dürfen in den USA die mächtigen Präsidenten maximal acht Jahre herrschen. Dieses demokratische Gesetz ist in Deutschland und Russland und vielen anderen Staaten unbekannt. Doch während Russland immer eine Diktatur gewesen ist, die nicht vorhandene Demokratie somit nicht verlieren kann, kennt man in Deutschland die Demokratie, die man momentan verspielt.

 

Den Verlust an Demokratie erkennt man in Deutschland allerorten. Beispiele: Steuergelder der arbeitenden Bürger werden zweckentfremdet und dem steuerzahlenden Bürger und seiner Familie vorenthalten. Gesetzesverstöße werden nicht geahndet, da nicht genügend Personal bei Polizei, bei Gericht und in den Gefängnissen vorhanden sind. Gesetzlich festgelegte Grenzwerte werden von mächtigen Firmen trickreich übergangen, Schuldigen werden weder gesucht, noch bestraft. Beim Pfusch sind die zuständigen Politiker, obwohl sie für ihre Aufsichtspflicht sehr gut bezahlt werden, immer unschuldig.

 

Ich weiß: Unter Trump ist dies Gott-sei-Dank anders. Deshalb hasst die in Deutschland und in der EU Herrschende Klasse den US-Präsidenten und lässt gegen ihn in von ihnen finanziell abhängigen Medien hetzen. Da trifft es sich gut, dass seine Tochter und sein Schwiegersohn beide Juden sind, die sich für den „Unrechtsstaat“ und „Kindermörder“ Israel einsetzen. So relativiert Deutschland den Holocaust und wundert sich über den wachsenden Antisemitismus. Aus Unbehagen gegen Juden und aus Angst vor Islamisten, die damit drohen, die EU aufzumischen oder gar zu übernehmen, wagt kein deutscher Diplomat, an der Botschaftseröffnung der demokratischen Weltmacht USA in Jerusalem teilzunehmen.

 

Nun zur Frage, ob der Verlust von demokratischen Rechten und die Einführung einer Diktatur Deutschland schaden würde. Die Frage kann eindeutig verneint werden. In Hitlerdeutschland und in der DDR lässt es sich angenehm leben, wenn man nicht gerade Zigeuner, Jude oder Kommunist ist. Der Krieg ist keine notwendige Folge der Diktatur! Umgekehrt! Demokratien müssen wehrhaft sein, Terror und Unrecht bekämpfen. Diktaturen können leicht darüber hinwegsehen.

 

Sehen Deutschland und die EU nicht schon seit langem darüber hinweg?

 

 

Numeri 24 : 9 - Foto: Bundestagsgebäude in Berlin (Foto: By Norbert Nagel [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], from Wikimedia Commons)


Donnerstag, 17 Mai 2018






Wie jede Regierungsform hat auch die Demokratie mehrere Formen. Jeder versteht darunter etwas anderes (schon der Punkt Wahlrecht). Warum schreibt Dr. Warszawski aber so, als ob Deutschland bald eine Diktatur wrde? Dies ist doch wohl viel eher bei Ungarn und Polen zu befrchten. Natrlich hat die Groko vieles falsch gemacht. Aber das Neonazis sich bei den Linken wohlfhlen sollen, ist doch nur eine alternative Wahrheit. In den USA hat sogar der Prsidentendarsteller verkndet, da mit Hakenkreuzfahnen herumtobende doch gar nicht so schlimm sind. Solch eine uerung eines Regierungschefs wird man in Deutschland nie hren. Das waren auch keine Linken sondern doch wohl rassistische Fanatiker. Das war fr mich viel eher ein Grund an der Demokratie in den USA zu zweifeln.

@1sio "Nur eine alternative Wahrheit", wirklich? wenn ich mich richtig entsinne ist Frau Hger Abgeordnete der Linken und hat an der "Gaza-Flottille" teilgenommen, sie war auch der Meinung, dass es RECHT ist das zu tun und sich gegen die israelische Armee zu wehren. Nur mal als kleines Beispiel fr unterschiedliche Wahrnehmungen. Ein Beispiel dieser Gteklasse muss man bei der AfD brigens lange suchen.

@pp Nur weil jemand gegen die isralische Politik protestiert ist er doch noch lange kein Neonazi. Immerhin wurden Linke auch von den Nazis verfolgt. Die nhnger der Linken sollten deren Ansichten vertreten? Die Gteklasse hat brigens auch einen Namen; und zwar Bernd oder Bert Hcke.

@3sio ber Hcke mssen wir nicht streiten, Vollpfosten bleibt Vollpfosten aber ausgebte Gewalt, wie bei der Gaza-Flottille ist eine andere Qualitt als nur Worte und die Gewalt, die von Linken ausgebt wird haben wir in Hamburg gesehen!

Ja hahe ich vor per tagen hier kommentar geschrieben den Westen und restlichen Lndern habe von 1945 bis jetzt nur (Mndlich wie bei Fhrerschein stellen die Demokratie bestnden haben aber praktisch Total durchgefallen und gezwungen die Demokratei Akzeptieren und nicht freiwillig den Westen haben das zugestimmt.....) Demokratie mit judischen und Amerikanischen Blut gegrndet ohne Hhe Preise bezahlen gibts kein Demokratie es nie mglich, mssen alle Juden und getotete und verletzten und Behinderten Amerikanischen Soldaten bedanken das heute den westen frei und geschtzt und frei bewegen und Reden..... Danke Amerika danke 10.000.000 Millionen jdischen Menschen kalt blutig getteten Helden ....... einem verlorenen Krieg zwangsdemokratisiert worden..... Mit Diktatoren und Krieg und Zerstrung kann den Westen mehr Geld verdienen als Demokratisch bilden und akzeptierten.... Mohammed-Amin Ex Veteranen von zweiten Golfkrieg Kurdistan Nordirak Slemani.... Berlin Teufel Land

@pp In Hamburg waren doch wohl keine Mitglieder der Linken am Werk. Das waren chaotische Autonome denen es nur um Randale ging. Die Position Linken ist doch wohl eine gnzlich andere als in Hamburg gesehen. Ich behaupte schlielich auch nicht, da die AfD-ler alle Neonazis wren weil Hcke dort noch immer Mitglied ist.

@6sio Ja sio, wir knnen das natrlich erst einmal so sehen aber wie passt das von Ihnen gesagte mit Inge Hger und Annette Groth zusammen? Allerdings finde ich es gut, dass Sie @6 geschrieben haben, das lsst mich hoffen, demokratische Werte sind mir nmlich auch teuer und nur der Unterschied zwischen Wort und Tat gibt Aufschluss ber die Handlung und Haltung. Mir sind brigens Petra Pau oder Gregor Gisy bei den Linken sehr sympatisch, die knnten immer meine Direktkandidaten-Stimme bekommen.