Nur neun Stimmen Mehrheit: Merkel mit schwachem Ergebnis als Kanzlerin wiedergewählt

Nur neun Stimmen Mehrheit:

Merkel mit schwachem Ergebnis als Kanzlerin wiedergewählt


Der Bundestag hat heute Angela Merkel als Bundeskanzlerin wiedergewählt, mit einem schwachen Ergebnis beginnt die vierte Amtszeit der angeschlagenen CDU-Vorsitzenden.

Nur 9 Stimmen über der erforderlichen Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält Angela Merkel bei ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin. Mindestens 35 Abgeordnete der Koalitionsparteien verweigerten der CDU-Vorsitzenden die Zustimmung. Die 63-Jährige erhielt im Bundestag 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen. Union und SPD verfügen zusammen über 399 Mandate, die Opposition hat insgesamt 310 Sitze. Die Kanzlermehrheit liegt bei 355 Stimmen.

 

Nach ihrer Wahl fuhr Merkel in den Amtssitz des Bundespräsidenten, das Schloss Bellevue. Dort überreichte ihr Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde. Im Anschluss daran wurde die Bundeskanzlerin im Bundestag vereidigt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nahm ihr den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes ab.

 

Am heutigen Mittwoch erhielten auch die neuen Ministerinnen und Minister vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden. Steinmeier ging in seiner kurzen Ansprache bei der Urkundenübergabe auf die lange Phase der Regierungsbildung ein. "Es ist gut, dass die Zeit der Ungewissheit und Verunsicherung vorbei ist. Und es ist gut, dass drei Parteien bereit und willens sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen."

Steinmeier appellierte an die Regierungsmitglieder, das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. Und zwar gerade mit denen, die ihr Vertrauen in die Politik verloren hätten. "Die Regierung ist gut beraten, genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land fern der Weltpolitik, wo Gewissheiten geschwunden sind und das Leben schwieriger geworden ist", betonte Steinmeier.

Der Bundespräsident sprach sich für offene und ehrliche Debatten aus. Bedrohung, Hass und Gewalt, auch in der Sprache, seien zu verurteilen. "Da müssen Demokraten wachsam und bereit sein, sich zu zeigen, um Demokratie zu schützen".

 

Damit ist die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik beendet.

 

 

Foto: Angela Merkel ist als Bundeskanzlerin wiedergewählt. Foto: Bundesregierung/Steins


Mittwoch, 14 März 2018






na denn, das Werk ist noch nicht vollbracht, die Bundeswehr ist fast demontiert, sowohl von der Ausrüstung, wie auch moralisch, Verhältnis zum großen Bündnispartner USA angeschlagen, Ministerpösten großzügig verteilt das Land in der "Umvolkung". Die Raute merkelt weiter! Sie schafft uns!

Gewählt, vielleicht, von Einpeitschern Unterstützt, von staatsfeindlichen Existenzen. Von den Bürgern der Völker ein Deutschland? Ganz bestimmt in der Mehrheit NICHT gewählt! Diese Art von angeblicher Demokratie ist ein großer Betrug am Volk. Man könnte auch sagen, ein kapitales Verbrechen.