US-Bundesstaaten gehen gegen BDS vor

US-Bundesstaaten gehen gegen BDS vor


Unterstützer der Boykott-Bewegung BDS sind an vielen US-Universitäten zu finden. Nun kommt das Thema auf die Agenda der Regierungen der einzelnen Bundesstaaten. Mindestens 20 von ihnen haben ein Gesetz gegen BDS erlassen oder befassen sich damit.

Auf der einen Seite gibt es den Israel-Boykott an amerikanischen akademischen Einrichtungen. Auf der anderen Seite befassen sich Parlamente der unterschiedlichen US-Bundesstaaten mit dem Kampf gegen die Israel-Boykott-Bewegung „Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen“ (BDS).

 

Der Gouverneur des Bundesstaates New York, Andrew Cuomo, hat am Sonntag eine Exekutivorder gegen BDS unterzeichnet. Sie beauftragt den Kommissar des Amtes für Allgemeine Dienste, in den kommenden sechs Monaten eine Liste von Geschäften und Gruppen zu erstellen, die verbunden sind mit „Boykott, Desinvestition und Sanktionen gegen Israel, entweder direkt oder durch eine Mutter- oder Tochtergesellschaft“. Anschließend werden die Behörden verpflichtet, sich aus Zusammenarbeit und Geschäften mit Firmen, die Israel boykottieren, zurückzuziehen. Der Politiker sagte laut der israelischen Tageszeitung „Ha‘aretz“: „Wir wollen unverzügliche Maßnahmen ergreifen, weil wir wollen, dass Israel weiß, dass wir auf seiner Seite sind.“

 

Wie „Ha‘aretz“ berichtet, haben mindestens 20 US-Bundesstaaten ein Gesetz gegen BDS erlassen oder befassen sich damit. Einige der Gesetzesvorschläge nennen Israel direkt, andere sprechen sich gegen Boykotte gegenüber „amerikanischen Verbündeten“ aus. Sie richten sich entweder an Investmentfonds der Regierung oder an Firmen, mit denen Behörden Geschäfte machen.

 

Illinois macht keine Geschäfte mit Firmen, die BDS unterstützen

 

Vor einem Jahr wurde South Carolina der erste Bundesstaat, der ein Anti-BDS-Gesetz erließ. Darin wurde Israel nicht speziell genannt. Illinois veröffentlichte im März dieses Jahres als erster US-Bundesstaat eine Liste von Firmen, mit denen es aufgrund ihres Israel-Boykotts der Regierung nicht erlaubt ist, Geschäfte zu machen.

 

Vergangene Woche wurde bei den Vereinten Nationen eine Anti-BDS-Konferenz veranstaltet. Der israelische UN-Botschafter Danny Danon bezeichnete in seiner Eröffnungsrede die BDS-Bewegung als „moderne Form des Antisemitismus“. Die Freunde Israels müssten sich dagegen verbinden und das wahre Gesicht der BDS-Aktivisten offenbaren, die einer Ideologie des Hasses und der Lügen anhingen. „Wir werden sie an den Campussen, in den Gerichtssälen und auch in den Hallen der Vereinten Nationen bekämpfen“, sagte Danon. (ms)

 

 

 

israelnetz.com


Montag, 06 Juni 2016